Dieser Bericht ist 1:1 übernommen von der Kleinen Zeitung vom 30.10.13, 08.13 Uhr online!
Alarmstufe Rot
Gelinde gesagt haut das, was bei der Agrargemeinschaft Schlaiten passiert ist, dem Fass den Boden aus. Da wird von den Landesbehörden eine Hauptteilung konstruiert, die nie eine war. Und dass sie nie eine war, musste der Landesagrarsenat nun zugeben. Bei richtiger Beurteilung der Aktenlage hätte er schon in erster Instanz nicht auf Hauptteilung entscheiden dürfen. Es bedurfte aber nach Berufung des Bürgermeisters einer Watsche durch die Höchstrichter, damit die Juristen des Landes wieder auf den Boden kamen. Die Folge der Landung: Das Widerlegen des eigenen Ersturteils und das Eingeständnis, dass die Agrargemeinschaft Schlaiten aus Gemeindegut entstanden ist.
Dieser Fall zeigt: In Tirol wird in Sachen Gemeindegutsagrargemeinschaften scheinbar kurios entschieden. Jetzt kann man sich vorstellen, was politisch abgeht. Die schwarz-grüne Koalition forciert Hauptteilungen zur Lösung der Agrarcausa. Da ist in Anbetracht des Modellfalles Schlaiten nichts anderes angesagt, als Alarmstufe Rot.
Sie erreichen die Autorin unter michaela.ruggenthaler@kleinezeitung.at
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Aus dem per ÖVP-Amtsmissbräuchen verfassungswidrig agrar-ausgeraubten Tirol, vom Widerstand, Klaus Schreiner