Curioser and curioser
EINSERKASTL | HANS RAUSCHER. 18. Dezember 2013, 19:02
Finanzmarkt- und KonzernmachtZeitalter, 2013-12-19
Liebe BlogleserIn,
hier ein Beitrag vom Standard 1:1 übernommen zur weiteren Verbreiterung.
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Diese Postenbesetzungen sehen so aus, als würde sich die ÖVP da etwas erhoffen
„Curioser and curioser!“, rief Alice (im Wunderland), als sie in ein tiefes Erdloch fiel. Seltsamer und seltsamer ist auch, was sich im Themenkomplex ÖVP/neues Politikpersonal und Politikaffären tut.
Zur Justizsprecherin des VP-Parlamentsklubs wurde jetzt die ehemalige Managerin Michaela Steinacker ernannt. Sie gilt als langjährige Vertraute von Michael Spindelegger, der sie für die Wahl auf den zweiten Listenplatz setzte. Frau Steinacker ist aber auch Beschuldigte in einem Verfahren der Staatsanwaltschaft gegen Martin Huber, ÖBB-Chef unter Schwarz-Blau. Steinacker war Geschäftsführerin der ÖBB-Immobilienfirma. Und um seltsame ÖBB-Immobiliengeschäfte geht es da. Natürlich Unschuldsvermutung. Aber nicht für Spindelegger, der doch nicht glauben kann, dass man eine Beschuldigte in einem Untreueverfahren so einfach zur parlamentarischen Justizsprecherin machen darf.
Seltsam, nachdem ein weiterer alter Spindelegger-Freund, Wolfgang Brandstetter, zum Justizminister gemacht wurde. Brandstetter genießt einen guten Ruf, aber die Optik ist schlecht, da er in den meisten Wirtschafts-/Politcausen der letzten Jahre als Verteidiger (BUWOG und andere!!!!) involviert war. Gewiss, Brandstetter will das Weisungsrecht abschaffen. Aber um den Willen eines Ministers zu vermitteln, braucht es kein Weisungsrecht. Diese Postenbesetzungen sehen so aus, als würde sich die ÖVP da etwas erhoffen. (Hans Rauscher, DER STANDARD, 19.12.2013)
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Der Unschuldsvermutung wird durch den „selbst eingesetzten Justizministervertrauten“ vorgegriffen und der Ausgang des „unabhänigen“ Gerichtsverfahren wird vorweggenommen?
Aus dem per ÖVP-Amtsmissbräuche offenkundig verfassungswidrig agar-ausgeraubten Tirol, vom friedlichen Widerstand, Klaus Schreiner
Wo fängt die Schamgrenze bei den Verantwortlichen an?