Finanzmarkt- und Konzernmacht-Zeitalter der Plutokratie unterstützt von der Mediakratie in den Lobbykraturen der Geld-regiert-Regierungen in Europa, Innsbruck 2014-11-21

Liebe® Blogleser_in,

Bewusstheit, Liebe und Friede sei mit uns allen und ein gesundes sinnerfülltes Leben wünsch ich ebenfalls.

Folgendes wurde mir heute von einer  sehr geschätzten jahrzehntelangen Friedensaktivistin von der Friedensmahnwache Innsbruck zugespielt. Frau Barbara Weber versendet so wie  andere und ich, immer wieder offene Briefe an die Verantwortlichen (Politik/Medien): 

WAGFLAMM   FRIEDENSMAHNWACHE   INNSBRUCK  

Stellungnahme zu dem Artikel: „ Matznetter verteidigt Separatisten „ 

An die Presse und die Verantwortliche Politik  

Wann fangen Sie an korrekt zu berichten?

Wann fangen Sie an Verleumdungen zurück zu nehmen?

Wann fangen Sie an wieder selbst ständig zu denken, anstatt Vasall einer strafbaren Gruppe zu sein ?

Wann informieren Sie die Bevölkerung von Tatsachen und Zusammenhängen in einer immer schmutziger, ja verbrecherisch handelnden  Welt Politik , damit wir aufhören können manipuliert zu werden ?  

Lüge 1 

298 kaltblütig von den eigenen Politikern und der NATO ermordete Zivilisten in einem Flugzeug und in einer Region im Osten der Ukraine. 

„Matznetter verteidigt Separatisten“: Er äußert Zweifel am Abschluss des Fluges MH17 durch prorussische Separatisten- alles deutet darauf hin, dass es Raketen von ukrainischen Truppen waren- und der Abschuss damit im Konsens mit der NATO statt gefunden hat. Der Flugschreiber wurde im Sommer nach England gebracht. Die Ergebnisse der Untersuchung wurden bis heute verschwiegen.

In einem Interview am 18. November erwähnt Putin das Flugzeug mit keinem Wort. Warum? Wen deckt er? Was hat er dafür bekommen, dass er den Mund hält ?

„Schließlich könnte es auch so sein, dass sich westliche und russische Geheimdienste und Regierungen hinter den Kulissen verständigt haben, das Thema still und leise zu beerdigen. Denn der Abschuss wirft auf beide Seiten ein schlechtes Licht: Die Ukraine und ihre westlichen Verbündeten hätten die Maschine niemals in den Luftraum lassen dürfen. Die Rebellen arbeiten eindeutig mit russischem Material, das räumte Putin auch in dem Interview ein. Wenn herauskommt, dass Geheimdienste hinter solchen Kriegsverbrechen stecken, wäre der Ruf aller Geheimdienste und auch der gesamten Politiker der mit der NATO verbündeten Staaten , beschädigt. Da arbeitet man dann in Ost und West doch lieber zusammen, um die Branche und unsere gewählten Volks Vertreter nicht schwer zu beschädigen.

Welche Demokratie kann Volks Vertreter ungestraft solche Verbrechen begehen lassen, ohne Konsequenzen zu ziehen ?

Das alles ist Spekulation. Tatsache ist, dass 298 Zivilisten zum Spielball der Geopolitik geworden sind und – von wem auch immer – kaltblütig ermordet wurden. Der allgemeine Unwille zur Aufklärung des Verbrechens sagt viel über den Zynismus der modernen Politik in Ost und West. Warum stecken wir alle so kollektiv den Kopf in den Sand? Warum ?!

Wie können wir diese Verbrecher weiterhin ihres Amtes walten lassen?

Warum gibt es kein Gerichtsverfahren gegen sie?

Wie können wir es seelisch, geistig, spirituell ertragen von Mördern regiert zu werden? Wie können wir wollen, dass diese Ukraine und die anderen ehemaligen Sowiet Staaten ein EU Mitglied werden?

Wie können wir weiterhin bei der NATO sein wollen? 

Wollen wir wieder einmal den „ Totalen Krieg ?“

Sie fragen uns nicht einmal mehr, wie einstmals Hitler. Sie tun es einfach .

Vor unseren Augen. Und wir verhindern ihn nicht. 

An diesem Tag war auch die Maschine, in der Putin saß , auf der selben Flug Route unterwegs- sie hatte sich verspätet- sie kam 20 Minuten später. .. als die Maschine nach Holland durch kam…. dachten die Ukraine Regierungs Soldaten , informiert vom NATO Geheimdienst- sie würden Putin abschiessen ?  Es sieht so aus. Da war keine Killer Drohne von Obama zur Stelle.

Aus den Einschusslöchern am Wrack konnte nachgewiesen werden, wer es war. Die Ukrainer selber.

Da gab es nur  298 tote Flugzeugpassagiere in einer Maschine aus Malaysia. Kein toter Putin. So ein Pech.

Die Weltöffentlichkeit beschuldigt Monate lang einen anderen, die Russen- Putin.

Damit die Achse des Bösen wieder funktioniert, und man einen Vergeltungs Krieg gegen Russland , den üblen Täter führen kann….um ihnen unsere Kultur bei zu bringen- diesen hunnischen Höhlenbären- die Ha Ha- einen edlen Zweikampf als Lösung vorschlagen. Da gäbe es höchstens einen einzigen Toten. Die NATO hat Millionen Opfer auf dem Gewissen. Und die Regierung in Kiew mit den aus dem Westen gekauften Waffen 4100. Das ist gebildeter, das ist zivilisierter-das ist schöner, legaler Mord im Krieg.

Denn während des Krieges sind die Menschenrechte außer Kraft gesetzt. Das muss man wissen als EU Bürger.

Lüge 2: Russland hat die Krim annektiert.

 

Das Selbstbestimmungsrecht der Bürger der Krim kann durch völkerrechtliche Verträge oder die Verfassung der Ukraine nicht aufgehoben werden.

Die Krim hatte und hat als autonome Republik jedes Recht, einen eigenen Weg zu gehen und sich von der Ukraine zu separieren.

Die Hilfestellung Russlands beim Sezessionsprozeß der Krim war verhältnismäßig und kein Verstoß gegen das Völkerrecht.

Exxon und Shell kämpfen um ukrainische Öl- und Gasfelder

Deutsche Wirtschafts Nachrichten  |  Veröffentlicht: 13.03.14, 00:15 Uhr  | 

Die Förderrechte an ukrainischen Gas- und Ölfeldern im Schwarzen Meer sind unter den Mineralöl-Konzernen aufgeteilt. Durch den Krim-Konflikt befinden sich die Unternehmen nun in einer rechtlichen Grauzone. Wenn Russland die Krim übernimmt, könnten die Lizenzen neu verteilt werden.

Vor den Unruhen in der Ukraine sicherten sich die Gruppe um Exxon Mobil, Royal Dutch Shell, OMV Rumänien und die staatliche ukrainische NAK Nadra Ukrainy die Rechte, Erdöl und Gas im Schwarzen Meer zu fördern. Die Gruppe plante, rund 735 Millionen Dollar zu investieren. Die zwei Bohrbrunnen sollten 80 Kilometer vor der ukrainischen Küste im Südwesten gebaut werden.

1. Im Kampf um die Krim wirft der Westen Russland und dessen Präsidenten Wladimir Putin vor, der Einsatz von Soldaten, offen oder verdeckt, habe das Völkerrecht verletzt. Russland habe die Krim annektiert, hetzt die ganze westliche Welt seit dem März 2014.  Sie alle sind schlecht beraten. Die Vorwürfe scheinen die Sanktionen, wenn nicht die „indirekte“ Aggression der westlichen Bündnisse, der NATO und der Europäischen Union (EU), gegen die Gemeinschaft unabhängiger Staaten (GUS), insbesondere gegen die Russische Föderation, rechtfertigen, jedenfalls legitimieren zu sollen. Die Fakten kennt die Öffentlichkeit nur verzerrt. Die Medien unisono mit den Staatsoberhäuptern der NATO Staaten hören nicht auf, diesen verzerrten und unrichtigen Umstand zu verbreiten, und gefährden so den Weltfrieden.

 Auch ich bin auf die allgemein zugänglichen Informationen angewiesen. Aber wer sich zu dem Konflikt äußert, muss versuchen, die Tatsachen von der Propaganda, welche die meisten jedenfalls der deutschen Medien zu den Ereignissen in der Ukraine verbreiten, zu unterscheiden.

Die NATO, geführt von den Vereinigten Staaten von Amerika (USA), will sich nach Osten bis an die Grenze Rußlands ausdehnen. Das ist ein wesentlicher Zweck der stetigen Erweiterung der EU, der wirtschaftlichen und auch politischen Basis des europäischen Teils der NATO. Die EU kann als Staatenverbund, wenn nicht Bundesstaat, von wenigen Führern dominiert, leichter als die vielen Einzelstaaten von den USA und deren Diensten einer gemeinsamen Politik verpflichtet werden. Daran ändert nichts, dass nicht alle Mitgliedstaaten der EU der NATO angehören, wie insbesondere wegen ihrer fragilen, wenn nichtobsoleten Neutralität nicht Österreich, Schweden und Finnland. Wenn die Ukraine zur NATO gehört, wie das die USA angestrebt haben und wohl nach wie vor anstreben, wird sie Standort von gegen Russland und die GUS gerichteten Waffen werden, jedenfalls werden können. Mit dem vom Westen aus organisierten Umsturz in der Ukraine ist es bereits gelungen, diese aus der GUS herauszubrechen. Das geht gegen die Sicherheitsinteressen der Russischen Föderation und auch der GUS. Russland hat nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion die Erweiterung der NATO nach Osten zugelassen, auch schon die Mitgliedschaft des vereinten Deutschlands in der NATO. Das war eine Veränderung der weltpolitischen Lage. Die freilich nicht vertraglich gesicherte Zusage, die NATO nicht weiter nach Osten auszudehnen, hat der Westen nicht eingehalten. Wenn ein Bündnis, zumal ein Militärbündnis wie die NATO, zu mächtig wird, wird es zur Bedrohung der anderen Staaten und büßt seine freiheitliche Rechtfertigung ein.

Die Ukraine war ein Teil Russlands und der Sowjetunion. Sie gehörte auch als Mitglied der GUS weiter zum Einflußbereich Russlands, hat sich aber mehr und mehr dem Westen zugewandt und will und soll schnellstmöglich Mitglied der EU werden. Die Krim befindet sich in einer besonderen Lage. Sie hat mit großer Mehrheit für die Sezession von der Ukraine und für die Aufnahme in die Russische Föderation gestimmt. Diese hat sie aufgenommen. Rußland konnte und kann aus geschichtlichen und mehr noch aus geostrategischen und militärischen Gründen nicht auf die Krim verzichten. Zur Krim gehört der angestammte Hafen der russischen Schwarzmeerflotte, Sewastopol. Das Schwarze Meer ist der Zugang Rußlands durch den Bosporus zum Mittelmeer. Jeder weiß, daß Rußland die Krim nicht aus der Hand geben kann und wird, wenn es eine Großmacht sein und bleiben will. Deswegen hatte Rußland seine Nutzungsrechte an diesem Hafen auf Jahrzehnte durch Vertrag zu sichern versucht, augenscheinlich eine wenig sichere Grundlage der existentiellen Interessen Russlands. Der Westen akzeptiert diese Interessen und die durch die Aufnahme der Krim in die Russische Föderation geschaffene Realität, die Ukraine nicht. Diese hat aber nicht die Fähigkeiten, die neue Lage zu ändern. Die Kritik des Westens stellt das Ergebnis des Referendums nicht in Frage. Eine militärische Intervention wäre nicht nur völkerrechtswidrig, sondern das Ende des Weltfriedens und die Gefahr des Untergangs großer Teile Europas. Der Westen will um der weiteren Entwicklung willen mit seiner Kritik und seinen Sanktionen genannten Nadelstichen Positionen festigen.

Der Westen hat den Umsturz in der Ukraine gefördert, wenn nicht betrieben. Das waren schwere Verletzungen der inneren und äußeren Souveränität der Ukraine.

Das beweist die unverfrorene Anwesenheit des amerikanischen Vize Präsidenten Joe Biden jetzt im November 2014  bei den Jahrtags Feiern der Revolution in Kiew, die keinesfalls eine „ Samtene „war, sondern gewalttätig und blutig durch nachgewiesene und offensichtliche Beteiligung und Einmischung durch westlichen  Geheimdienst und NATO gelenkt und finanziell mit Waffen aus der NATO unterstützt war.

Dass der „Maidan“ nicht wesentlich aus eigenem Antrieb und eigener Kraft von Bürgern der Ukraine kam, ist offensichtlich. Der Westen hat das „bewährte“ Verfahren des Umsturzes, der vermeintlichen irgendwie gefärbten „Revolution“, genutzt, ein Verfahren, welches ähnlich auch andere Mächte eingesetzt haben und einsetzen, zumal früher die Sowjetunion. Die ethnischen Gegensätze zwischen Russen und Ukrainern, aber auch das augenscheinlich korrupte Regierungssystem waren dem Umsturz dienlich. Es gibt wenig Zweifel, dass der Westen „subversiv“, wie das Völkerrecht es nennt, interveniert hat, um eine genehme Regierung zu haben, welche bereit ist, die Ukraine in die EU und irgendwann auch in die NATO zu führen.

 Die gescheiterte Mission der Außenminister Frankreichs, Polens und Deutschlands, die zu einer friedlichen Entmachtung des gewählten Präsidenten der Ukraine, zur Neuwahl eines Präsidenten und zur Rückkehr zur Verfassung von 2004 führen sollte, war jedenfalls mit der bestehenden Verfassung der Ukraine und der Souveränität des Landes schwerlich vereinbar, erst recht nicht der Bruch der Vereinbarung vom 21. Februar 2014 durch die aufständischen Kräfte und deren gewaltsame Übernahme der Macht. Dabei wurde die Trennung des Landes in Kauf genommen, auch von den westlichen Vermittlern.

Die Verantwortung für die Gefahr eines Nuklearkriegs, der das Ende der Menschheit bedeuten könnte, tragen die imperialistischen Mächte, insbesondere die USA und Deutschland. Seit Jahren verschieben sie die Grenzen der Nato nach Osten, um erst Osteuropa, nun die Ukraine und schließlich Russland selbst in ihren Einflussbereich einzuverleiben und auf den Status einer Halbkolonie zu reduzieren.

Was sie treibt ist die Krise des Weltkapitalismus. Wie vor hundert Jahren reagieren sie darauf, indem sie um die Neuaufteilung der Welt – um Rohstoffe, Absatzmärkte und strategischen Einfluss – kämpfen. Ein weiterer Faktor ist die soziale Krise im Innern. Auf die wachsenden Klassenspannungen reagieren sowohl die US- wie die europäischen Regierungen mit wachsendem Militarismus nach außen und nach innen.

Seit  Juli 2008:  Wem gehört die Arktis ? Der Wettlauf der Supermächte um Bodenschätze beginnt

Ein neues US-Gutachten offenbart verborgene Schätze in der Arktis. Öl aus dem hohen Norden könnte die Weltnachfrage drei Jahre lang sättigen, noch üppiger sind die Gasvorkommen. Fast ein Viertel der unentdeckten Reserven der Welt liegt nördlich des Polarkreises. „Die Territorialansprüche in der Region müssten auf Grundlage internationaler Gesetze gelöst werden „, sagte Putin damals und stieß auf taube Ohren. Auch bei eher friedlichen Politikern scheint der Nordpol die Eroberungsgelüste zu wecken. Die wichtigste außenpolitische Aufgabe der rot-rot-grünen Koalition sei es, den „Souveränitätsanspruch Norwegens in der Arktis“ durchzusetzen, meinte Kristin Halvorsen, die Vorsitzende der norwegischen Linkssozialisten, und man investierte Milliarden Beträge in die Erforschung der Nutzung für das eigene Land.

In den bislang vorwiegend zwischen Russland und Kanada ausgetragenen Streit mischte sich auch Dänemark mit dem Start einer eigenen Expedition ein. Da Grönland als autonomes Gebiet zu Dänemark gehört, glaubt man dort, die eigenen Ansprüche völkerrechtlich besonders gut legitimieren zu können.

„Die Arktis war immer russisch und wird es auch bleiben“, rief der Expeditionsleiter Artur Tschilingarow, nachdem er im Auftrag seiner Regierung im August 2007 eine russische Flagge aus Titan auf dem Meeresboden unter dem Nordpol verankert hatte.“

Die Behauptung, es gehe Washington und Berlin in der Ukraine um Selbstbestimmung, Demokratie und andere „westliche Werte“, ist durchsichtige Propaganda. In den osteuropäischen Ländern, die sich der EU und der Nato angeschlossen haben, lebt die Bevölkerung in bitterer Armut, während eine autoritäre, korrupte Elite in Reichtum schwelgt. In der Ukraine stützen sie sich auf Oligarchen wie den Schokoladenkönig Präsident Poroschenko sowie auf Faschisten und Ultranationalisten. Kern des Assoziierungsabkommens mit der Europäischen Union ist die Unterordnung des Landes unter das Spardiktat der EU und des Internationalen Währungsfonds.

Putin besteht weiterhin darauf, dass nicht er das Zünglein an der Waage sei. Die ukrainische Führung müsse nicht mit Russland sprechen, sondern mit den Aufständischen in der Ostukraine, sagte der russische Vize-Aussenminister Grigori Karassin Agenturen zufolge. Sein Land sei bereit zu Verhandlungen, an denen auch die Aufständischen beteiligt seien. Jazenjuks Vorstoss wertete Karassin als Versuch, sich hinter einem «Nebelvorhang von Verhandlungsformaten» zu verstecken, die zu nichts führten.

Die verbale Aufrüstung ging mit einer Verschärfung des militärischen Drucks auf Russland einher. Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko drohte am Rande einer Gedenkfeier zur „samtenen Revolution“ in Bratislava mit dem totalen Krieg. „Ich habe keine Angst vor einem Krieg mit russischen Truppen, und wir haben uns auf das Szenario für einen totalen Krieg vorbereitet“, sagte er dem deutschen Boulevardblatt Bild.

Diesen Kriegs  Verbrecher will die EU im Bündnis aufnehmen. Einen Kriegsherren der schrecklichen Art. Der mehr als 4000 Menschen auf dem Gewissen hat.

Poroschenko gab zu, dass Kiew das Waffenstillstandsabkommen von Minsk zur militärischen Aufrüstung genutzt hat und mit der Unterstützung der Nato rechnet. „Unsere Armee ist in einem wesentlich besseren Zustand als vor noch vor fünf Monaten und wir haben die Unterstützung aus der ganzen Welt“, sagte er.

Die Ukraine kann die Gasrechnung an Russland nicht zahlen, kauft aber Waffen von der EU und der NATO um Millionen Beträge.

Am  15. November , kurz nach dem Gipfel in Brisbane,  ordnete Poroschenko an, alle staatlichen Leistungen in den von Separatisten beherrschten Gebieten im Osten des Landes zu stoppen und die Finanzierung von Schulen, Krankenhäusern, Behörden und Staatsbetrieben einzustellen. Dieser Schritt lässt sich nicht mit der Behauptung vereinbaren, Kiew wolle die Einheit des Landes bewahren, da er die abtrünnigen Regionen mit diesem Schritt geradezu zu einer weiteren Annäherung an Russland zwingt. Das ist offenbar gewollt und mit seinen verbrecherischen Verbündeten , der NATO abgesprochen und vereinbart,  um dann die Kriegshetze gegen Moskau entsprechen zu verschärfen.

20. Nov. 2014 Präsidenten der Ukraine und Polens reisen nach Moldawien zur „Unterstützung seiner EU-Integration“

Moldawien nimmt am EU-Programm „Östliche Partnerschaft“ teil, das auf die Entwicklung der Integrationsbeziehungen der Europäischen Union mit fünf Nachfolgerepubliken der UdSSR gerichtet ist: der Ukraine, Aserbaidschan, Armenien, Georgien und Weißrussland. Im Juni des laufenden Jahres hatten Moldawien, die Ukraine und Georgien gleichzeitig ein Abkommen über die Assoziierung mit der Europäischen Union unterzeichnet. Damit wird auch die NATO um weitere Mitgliedsstaaten reicher.

Der militärische und finanzielle Druck, der mittels der Wirtschaftssanktionen auf Russland ausgeübt wird, soll auch dieses Land destabilisieren und für eine Regierung reif machen, die sich vollständig dem Willen der imperialistischen Mächte unterordnet. Das Putin-Regime hat dem nichts entgegenzusetzen. Es vertritt die Interessen der Oligarchen, die durch die Auflösung der Sowjetunion zu Reichtum gekommen sind, und fürchtet jede Massenbewegung – sei es in Russland oder international. Es reagiert mit einer Mischung aus Zugeständnissen und militärischen Drohgebärden, die die Kriegsgefahr weiter erhöhen. Jetzt versucht die USA Putin in die Knie zu zwingen mit dem Absturz des Rubels durch einen Überschwemmung von Rohöhl aus Fracking Betrieben zu dumping Preisen.

Nur eine unabhängige Bewegung von Menschen auf der ganzen Welt , die sich gegen die Ursache der Kriegsgefahr, den Raubtier  Kapitalismus und die total undemokratische Unterwerfung ihrer Staaten  unter die NATO richtet, kann eine nukleare Katastrophe verhindern. Sie muss sich den Kriegstreibern entgegenstellen und für neue Regierungen kämpfen, die Gesellschaft und Wirtschaft auf hu8manistischer und sozial gerechter Grundlage reorganisieren.

Peter Schwarz

Die Ukraine-Politik des Westens ist trotz aller Souveränität der Ukraine eine Bedrohung Russlands.

Der Westen hat die Souveränität der Ukraine keineswegs geachtet. Die Maßnahmen Russlands zum Schutz seines rechtmäßigen Flottenstützpunktes waren von seinen existentiellen Interessen gegen den zunehmend aggressiven Westen gefordert. Sie sind verhältnismäßig und dienten und dienen der Verteidigung der russischen Föderation, aber auch russischer Staatsbürger und ethnisch russischer Ukrainer. Ein Verstoß gegen das Völkerrecht sind sie nicht, schon gar nicht eine Annexion der Krim. Sie sind durch das Recht zur Selbstverteidigung gerechtfertigt, welches die präventive Selbstverteidigung jedenfalls einschließt, wenn diese mit milden Mitteln erfolgt, von den Bewohnern des geschützten Gebietes gewünscht ist, weil diese sich erkennbar dem Staat, der ihre Sezession unterstützt, anschließen wollen. Dabei ist der Hilferuf des gewählten, wenn auch entmachteten Präsidenten der Ukraine und der erklärte und von der großen Mehrheit der Bevölkerung unterstützte Sezessionswille der Krim von völkerrechtlich erheblichem Gewicht. Von noch größerem Gewicht ist, dass die Übergangsregierung der Ukraine, deren Amtsführung keine Legalität für sich hat, unterstützt vom umstürzlerischen Parlament der Ukraine und vom Westen, das Sezessionsreferendum der Krim für illegal erklärt hat, notfalls gewaltsam (Mobilmachung) unterbinden wollte und nicht anerkennt. Das stärkt die Legalität der russischen Schutzbemühungen für eine ungestörte Abstimmung.

Inzwischen zählt man mehr als 4100 Tote in diesem kompromisslosen Konflikt der eigenen Regierung gegen die eigenen Bürger im Osten des Landes.

Nach überwiegender Auffassung der Völkerrechtler sind Staaten berechtigt, ihre Staatsangehörigen notfalls gewaltsam mit einer begrenzten Intervention vor Bedrohungen an Leib und Leben zu schützen. Dieses Recht wird stetig praktiziert und ist nach wie vor in den Grenzen der Verhältnismäßigkeit gewohnheitsrechtlich anerkannt. Eine schutzbedürftige Bedrohung für die Russen auf der Krim und all die Bewohner der Krim, die durch das Referendum gewissermaßen wieder Russen werden wollten, waren die Kräfte zweifelsfrei, welche den Umsturz in der Ukraine durchgeführt hatten, aber auch die Gewalttäter, welche auf dem Maidan gemordet hatten. Der Präsident der Russischen Föderation, Wladimir Putin, hat sich auf diese Schutzpflicht berufen. Sie wird auch von westlichen Staaten ständig praktiziert, oft nur vorgetäuscht.

Das Budapester Memorandum von 1994, in dem die USA, Rußland und Großbritannien u. a. der Ukraine als Gegenleistung für den Nuklearwaffenverzicht die Souveränität und die bestehenden Grenzen sowie deren politische und wirtschaftliche Unabhängigkeit zu achten und im Falle eines nuklearen Angriffs auf das Land unmittelbar Maßnahmen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen zu veranlassen zugesagt haben, ist durch die Sezession der Krim und deren Aufnahme in die Russische Föderation nicht berührt, geschweige denn verletzt. Das Selbstbestimmungsrecht der Bürger der Krim ist durch dieses Memorandum nicht aufgehoben. Es kann auch durch völkerrechtliche Verträge nicht aufgehoben werden, weil es die Freiheit der Bürger ist. Diese steht nicht zur Disposition der Politik. Sie ist mit dem Menschen geboren.

In den Kategorien einer Großraumpolitik der Weltmächte hat Russland mit milden Mitteln einen Eingriff der USA in seinen angestammten Machtbereich abgewehrt, auch nur begrenzt, nämlich die Eingliederung der Krim in die EU und später die NATO. Die unbedachte Erweiterungspolitik der EU und die sehr genau bedachte Geostrategie der Vereinigten Staaten haben eine Kriegsgefahr heraufbeschworen. Die USA handelt in der Annahme der militärischen Überlegenheit und ohne Rücksicht auf den durch die Atommacht gefährdeten mittleren und westlichen Teil Europas, zumal Deutschlands. Die EU befleißigt sich in nicht zu fassender Unbedarftheit seiner politischen Klasse atlantischer Botmäßigkeit. Man denkt an die Kubakrise 1962, in der John F. Kennedy mit einer militärischen Seeblockade die Stationierung sowjetischer Raketen auf Kuba unterbunden hat. Niemand im Westen hat diese Blockade als völkerrechtswidrig kritisiert. Deutschland jedenfalls sollte aus geostrategischen, wirtschaftlichen und vor allem historischen Gründen um ein bestmögliches Verhältnis zu Rußland bemüht sein.

2. Kern der westlichen Kritik an der Politik der Krim, sich von der Ukraine unabhängig zu machen und Mitglied der Russischen Föderation zu werden, ist die Lehre, daß die Sezession eines Staatsteiles von einem Staat „illegal“ sei. Vor allem daraus wird geschlossen, daß es völkerrechtswidrig sei, daß Rußland die Krim in ihrer Unabhängigkeitspolitik unterstützt hat.

Das Verbot der Sezession ist überwiegende Auffassung jedenfalls der freiheitsvergessenen deutschen Staatsrechtslehre, welche sich die deutsche Politik zu eigen macht. Diese Lehre ist falsch. Sie doktriniert den Staat als unberührbares politisches Gebilde, das mit allen Mitteln des Staates erhalten werden darf und muß, gar durch Intervention anderer Staaten. Allein schon die Geschichte der Staaten bis in die Entwicklungen der Gegenwart widerspricht dieser Staatsdoktrin.

Nicht die Staaten sind souverän, wie das der deutsche staatsrechtliche Positivismus des 19. Jahrhunderts gelehrt und praktiziert hat und wie das noch heute überwiegend und mit verhängnisvollen Folgen vertreten wird, sondern die Menschen als Bürger. Die Staaten sind Organisationen der Bürgerschaften, mittels derer diese ihr gemeines Wohl zu verwirklichen suchen. Die zentralen Figuren der Politik sind die Menschen, deren wichtigstes Recht ihre politische Freiheit ist, Kern ihrer Würde. Daraus erwächst das Selbstbestimmungsrecht der Völker. Es ist, um mit Rousseau zu sprechen, der contract social, der ein Volk bildet. Es können sich immer wieder neue Völker bilden, größere durch Staatenbildung, auch Bundesstaaten, und kleinere durch Separationen von Volksteilen zu neuen Staaten. Das gehört zum Selbstbestimmungsrecht der Völker, dem Kern der Charta der Vereinten Nationen. Dieses Recht schützt die Freiheit der Menschen, nicht spezifisch den Bestand von Staaten.

Nicht einmal ein Verfassungsgesetz, wie das der Ukraine, das einen Einheitsstaat verfaßt und eine Sezession nicht ordnet oder auch nur vorsieht, vermag eine Sezession eines Teiles des Volkes zu untersagen. Die Staatsgründung ist ein Akt der Freiheit und damit der Souveränität der Menschen, die zusammenleben. Nicht Staaten sind souverän, sondern Menschen. Staaten dienen der Verwirklichung der Freiheit, nach innen und nach außen. Es gibt keine ewigen Staaten und es gibt kein Recht von Staaten und erst recht nicht von Staatsorganen, ihre Existenz gegen die Menschen und Bürger, gegen das Recht, zu behaupten, gar mit Waffengewalt. Vielmehr gibt es eine Pflicht der Menschen, im Recht miteinander zu leben und die Rechtlichkeit durch eine Organisation, einen Staat, zu sichern, das natürliche Recht auf eine bürgerliche Verfassung, die Freiheit und Eigentum sichert. Auch der Freistaat Bayern ist befugt, sich in von der Bundesrepublik Deutschland zu trennen, jedenfalls in existentieller Lage, und entweder als Einzelstaat zu leben oder sich etwa mit der Eidgenossenschaft und auch Österreich zu einem Bundesstaat zu verbinden.

Der staatsrechtliche Positivismus hat den Staat als juristische Person wie einen Menschen dogmatisiert, wenn nicht mit Hegel vergöttlicht. Sein Bestand galt als unberührbar. Mit dem Recht, das, bestätigt durch Art. 1 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, mit den Menschen geboren ist, ist das schwerlich vereinbar. Mehr als eine Organisation der Menschen und Bürger, mittels der diese ihr gemeinsames Wohl, und das ist allem voran das Recht, verwirklichen, ist er nicht. Die Menschen haben die Freiheit, sich die Organisation, genannt Staat, zu schaffen, die ihrem Wohl am besten entspricht, wenn dieser nur anderen Menschen nicht schadet, d. h. bestmöglich das Recht zu verwirklichen vermag. Aber man lebt mit anderen Menschen zusammen, vielen Menschen. Darum muß sich jeder bei der Gestaltung des gemeinsamen Lebens mit den Menschen verbinden, die in besonderer Weise zusammen gehören. Dabei muß die territoriale Einheit das Grundprinzip sein. Für sie muß der Frieden gesichert sein. Nicht Gewalt kann Staaten rechtens schaffen und erhalten, sondern nur die Sittlichkeit der Menschen, deren praktische Vernunft. Die allerdings ist Pflicht. Weil Konsens aller nicht erwartet werden kann, ist die Mehrheitsregel maßgeblich. Die freiheitliche Logik ist das Selbstbestimmungsrecht nicht des jeweiligen Volkes eines Staates, sondern das der Menschen, die auf einem Gebiet zusammenleben und zusammenleben wollen. Völker können sich folglich immer neu bilden; denn sie sind Gemeinwesen von Bürgern, Bürgerschaften.

Derartige Politiken müssen freilich dem Rechtsprinzip genügen. Dieses gebietet, daß ein friedliches und freiheitliches Zusammenleben der Menschen nach innen und auch außen gewährleistet ist. So muß ein besonderes zusammenhängendes Gebiet die Sezession betreiben, weil nicht zwei Staaten auf einem Gebiet konkurrierend Staatsgewalt ausüben können. Die Besonderheit kann sich aus jeweiligen Gründen ergeben, etwa religiösen, ethnischen, geschichtlichen, sprachlichen, wirtschaftlichen. Es muß eine erhebliche Mehrheit des separierenden Gebietes für die Sezession stimmen, damit nicht ein nicht hinreichend relevanter Teil der betroffenen Bürger den anderen in eine unerwünschte Staatlichkeit nötigen kann. Umgekehrt gibt es kein Recht der Minderheit, die Mehrheit in einen Staat zu zwingen, in dem die Mehrheit nicht oder nicht mehr leben will. Das ist eine Frage der Selbstbestimmung, der Freiheit. Die dissentierende Minderheit muß das Recht haben, entweder im separierten Staat zu bleiben oder diesen zu verlassen, das ius emigrandi, um weiter mit den Bürgern zusammenzuleben, die im restlichen Staat verbleiben. Der alte Staat ist wegen des Selbstbestimmungsrechts der Völker verpflichtet, den Sezessionsprozeß friedlich zu gestalten. Er darf diesen nicht zu unterbinden suchen, keinesfalls mit Waffengewalt. Ein Referendum der Bürger des betroffenen Staatsteils ist unverzichtbar.

Es versteht sich, dass ein derart weitreichender Vorgang zu Spannungen und Zerwürfnissen führt, zumal wenn er mit existentiellen großpolitischen, etwa geopolitischen, Interessen auch dritter Staaten verbunden ist.

Die Krim hatte und hat als autonome Republik, vornehmlich von ethnischen Russen bewohnt, Jahrhunderte lang russisch, jedes Recht, einen eigenen Weg zu gehen und sich von der Ukraine zu separieren. Der Ukrainer Nikita Chruschtschow hat die Krim 1954 der Ukraine in der Annahme zugeordnet, dass die Sowjetunion von Ewigkeit sein werde. 1993 hat das russische Parlament Sewastopol zur russischen Stadt auf fremdem Territorium, als eine Art Enklave, erklärt. Die Verträge zwischen Rußland und der Ukraine von 1997 und 2010 haben den Status verändert, nicht um den Einfluß Russlands zu mindern. Erst die neue Politik der Ukraine unter westlichem Einfluß hat versucht, Sewastopol zum Staatsgebiet der Ukraine unter uneingeschränkter ukrainischer Hoheit zu machen.

Das Referendum ist das richtige Verfahren, um den Status der Krim zu bestimmen. Es muß eine freie Willensbildung der Bürger der Krim gewährleistet sein. Daran besteht bisher kein Zweifel. Von der Beobachtung der OSZE, so befriedend sie wäre, hängt die Rechtmäßigkeit des Referendums keinesfalls ab.

Die Sezession der Krim sichert den Frieden in der Region, wenn die Ukraine sich dem Westen zuwendet und die Mitgliedschaft in der EU anstrebt. Diese wird ihr geradezu aufgedrängt. Zu deren Vertragsordnung gehört bekanntlich auch die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik, ganz unabhängig von der NATO-Mitgliedschaft. Jeder Mitgliedstaat der EU ist in diese Verteidigungsgemeinschaft eingebunden, nenne er sich neutral oder nicht.

3. Wirtschaftliche Sanktionen gegen die die Russische Föderation wären nicht nur ungerechtfertigt, weil die Hilfestellung Rußlands beim Sezessionsprozeß der Krim nicht illegal war, sie wären auch unergiebig. Sie würden nicht nur Russland, sondern auch der EU und insbesondere Deutschland schaden. Insbesondere würden sie das nach dem Kalten Krieg mühsam gewonnene gegenseitige Vertrauen beschädigen.

Inzwischen sind die Fronten grenzenlos verhärtet. Wie immer  steht die schrankenlose Gier auf die Ressourcen den Bemühungen um einen nachhaltigen Frieden  im Wege. 

Es ist geradezu lächerlich, wenn Deutschland den russischen Bären warnt und ihm gar droht, der hochgerüsteten Atommacht. Auf den Schutz der USA sollte sich Deutschland nicht verlassen, wenn es existentiell wird.

Der Weg zu einem guten Miteinander mit Russland wäre die Einbindung dieses europäischen Staates in die europäische Integration. Das würde die EU grundlegend verändern, so wie das dem Grundgesetz entspricht. Das vereinte Europa könnte ein Verbund souveräner Staaten werden, der mit Demokratie und Rechtsstaat die Freiheit der Bürger wahrt, ein L´Europe des Etats. Ein Krimkrieg wäre dann so gut wie ausgeschlossen.

Karl Albrecht Schachtschneider, Berlin, April 2014/ November 2014 

 Zugesandt/zugespielt von: Frau Barbara Weber

Erzählerin Ergobanda  

Zollstrasse 16a, 6060 Hall

weber@ergobanda.org

www.ergobanda.org

Tel: 0664 92 11 698

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Aus dem per ÖVP-Amtsmissbräuche offenkundig verfassungswidrig agrar-ausgeraubten Tirol, vom friedlichen Widerstand, Klaus Schreiner

Don´t be part of the problem! Be part of the solution. Sei dabei! Gemeinsam sind wir stark und verändern unsere Welt! Wir sind die 99 %! Wir sind die Veränderung, die wir uns wünschen.

PS.: Übrigens die 28. Innsbrucker Friedensmahnwache findet am Montag den 24.11.14 um 18:00 Uhr bei der Annasäule statt. Sei dabei! Unterstütze mit Deiner Anwesenheit die friedliche Bewegung FÜR Frieden in Europa und auf der ganzen Welt!