Trotz Militärmacht: Die USA ist als Weltpolizist ohnmächtig und frustriert. Das gilt vor allem im Nahen Osten. Sie erleben außenpolitisch einen Albtraum nach dem anderen. Warum? Und was kann Obama noch tun?

Geduld oder Schockstarre?

„Strategische Geduld und Ausdauer“: So beschreibt US-Präsident Barack Obama selbst seinen Politikansatz für Nahost. Aber nun, da auch russische Bomber über Syrien fliegen, sieht diese Geduld für die „New York Times“ eher nach Schockstarre aus. Die USA könnten gar nicht anders als Wladimir Putin dabei zuzusehen, wie der russische Präsident gegen alle Regeln das Heft des Handelns in die Hand nehme.

Das hat viel auch mit Barack Obama selbst zu tun.

Unter allen Umständen wollte der sich von seinem Vorgänger George W. Bush abgrenzen, blutige Episoden wie den Irakfeldzug nicht wiederholen. Mann des Friedens sein, ein kriegsmüdes Amerika neu ausrichten. Problem: Über Jahre hat Obama, dieser glänzende, charismatische Redner, dabei immer und immer wieder hochfahrende Erwartungen geweckt – aber nicht geliefert.

Israelisch-Palästinensischer Konflikt schwelt weiter

Beispiel eins: der Friedensprozess zwischen Israel und den Palästinensern. Binnen zwei Jahren wollte Obama dort Frieden schaffen, hat es sich aber mit so ziemlich allen Seiten verdorben. „Der Friedensprozess liegt komplett in Trümmern“, schreibt Aaron David Miller in „RealClearWorld“. Die Glaubwürdigkeit der USA: dahin.

Beispiel zwei: Der Kampf gegen die Terrorhorden des Islamischen Staates. Kaum ein Briefing von Weißem Haus, State Department oder Pentagon kommt dieser Tage in Washington ohne eine Auflistung von „Erfolgen“, oder „Fortschritten auf dem Weg zum Sieg“ aus. 7300 Luftangriffe hat die US-geführte Anti-IS-Allianz geflogen. Aber tatsächlichen, greifbaren Erfolg gibt es außer der Tötung von einigen hochrangigen IS-Kommandeuren nicht.

Fremde im Nahen Osten

Als viel zu eng beschreiben Experten die Syrien- und IS-Strategie der USA. Man könne nicht gleichzeitig gegen Baschar al-Assad sein, aber dessen Gegner sämtlich ablehnen, wenn sie einem nicht passten. Nicht hier mit dem Iran verhandeln, ihn aber dort de facto bekämpfen. Auch sei der ausschließliche Blick auf den IS generell falsch, gebe es doch noch reichlich andere Gruppen. Der US-Regierung fehle es schlicht an Kenntnis der Region und ausreichender Expertise.

Die USA hätten mit ihrer Politik in der Region fast alle wichtigen Partner vergrätzt, schreibt „The Hill“. Ägypten, Saudi-Arabien, Jemen, Israel, Iran: „Misstrauen ist gesät zwischen den Ländern selbst und zwischen ihnen und Washington. Man sei sich ja nicht einmal einig, wer überhaupt „Terrorist ist und wer nicht.“

Desaster im Irak

Weitere Beispiele: Im Irak hat das rasche Abziehen der US-Truppen zu einem Machtvakuum geführt, das Al-Kaida, IS und andere sofort nutzten. Im Jemen bleibt die Strategie, der Demokratie vor allem mit Drohnen den Weg freizuschießen, fruchtlos. In Ägypten machten die USA den sehr weiten Bogen von einer Unterstützung der Muslimbruderschaft hin zu einer Wiederaufnahme der Militärhilfe für die Generäle.

„Verwirrend“, „sinnestäuschend“ und „desaströs“ sind noch freundlichere Attribute aus Kommentaren vor Ort und in Washington. Die Republikaner ereifern sich über eine „Kernschmelze“ der Außenpolitik und einen Rückzug aus der Welt.

„Rote Linie“ folgenlos überschritten

Tatsächlich hat niemand für den Nahen Osten eine richtig gute Idee, „Foreigen Policy“ beschied etwa die Ansätze der Republikaner bündig als „Hokuspokus“.

Obama, ohne jegliche außenpolitischer Erfahrung ins Amt gekommen, wollte in Nahost so etwas wie ein Gleichgewicht der Kräfte erreichen. Das war angesichts des endlos verworrenen Knäuels aus Interessen, Gruppierungen, Glaubensrichtungen und Geschichte vielleicht naiv. Als historischer Fehler aber wird ihm angekreidet, dass er 2014 Assad die berühmte „rote Linie“ folgenlos überschreiten ließ. Der Diktator setzte Chemiewaffen ein. Zwar musste das Regime danach die Waffen herausrücken, aber Assad wurde bis heute nicht zur Verantwortung gezogen.

Wie weiter?

Amerika kann nach vier erfolglosen Jahren Syrienpolitik nur in stiller Hoffnung zusehen, dassRussland davor zurückschreckt, sich in Syrien ähnlich unheilvoll zu verstricken wie in Afghanistan und dann die eine, gemeinsame, diplomatische Lösung möglich ist. Solange wächst im Pentagon täglich die Sorge vor einem Zusammenstoß russischer und amerikanischer Flugzeuge im Himmel über Syrien. Täglich hält auch der Strom der Flüchtlinge aus Syrien an, vier Millionen Menschen sind es bisher.

Keine Hoffnung mehr für Syrien

Die US-Regierung sollte gar nichts mehr versprechen, so wird gefordert. Sie sollte Realpolitik betreiben, verhandeln, vorangehen, so wie das auch beim – gleichwohl hochumstrittenen – Irandeal oder dem Handelsabkommen TPP gelungen sei. Niemand hat indes die Hoffnung, dass der Syrienkonflikt in Obamas 15 letzten Monaten gelöst wird. Gallig fasst der britische Historiker Niall Ferguson im „Wall Street Journal“ zusammen: „Der Mahlstrom in der muslimischen Welt, die Machenschaften eines so schwachen wie rücksichtlosen Russland und der Ehrgeiz Chinas – auf all das hat der Präsident beklagenswert unangemessene Antworten.“

„Amerika ist nicht der Weltpolizist“, das hat Obama früh klar gemacht. Und in der Tat ist die Situation etwas paradox. Man ist auf jeden Fall für den Weltfrieden und gegen US-Soldaten in fremden Ländern – aber wenn es dann dort aus eigener Kraft nicht läuft, Strukturen zusammenbrechen und ein Vakuum entsteht, zeigen wiederum alle Finger auf die USA: Ihr seid doch so mächtig – regelt das.

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