Offener Bürgerbrief – Gewaltfreier Widerstand 2.0 mit friedlichen Mitteln! Win-Win 4all&ever

★★★ Widerstandsberichterstattung über die herrschenden, demokratischen Um- bzw. Zustände ★★★

Finanzmarkt- und Konzernmacht-Zeitalter der Plutokratie unterstützt von der Mediakratie in den Lobbykraturen der Geld-regiert-Regierungen in Europa

EINSCHREIBEN

An das

Bezirksgericht Innsbruck

z. Hd. Hr. Diplomrechtspflegerin Nadia Öfner

Brunecker Straße 3

6020 Innsbruck

                                                                                                                                                                                                                         Innsbruck, 2016-08-29

Betrifft: 31 C 369/16b-4 – Versuchter eigener Einspruch als rechtsunkundiger Rechtssuchender aufgrund Verwehrung der Verfahrenshilfe durch das BG-Ibk 

Kläger: Mag. Ulrich Schnarr, Inh. Fotospeed, Lerchenfelderstr. 66-68, 1080 Wien WKO-Fotografeninnungsmeister wegen angeblicher Copyrightsansprüche (überhöht & siehe 13 weitere Punkte unten)

Sehr geehrter Frau Nadia Öfner,

hiermit beeinspruche ich im Verfahren 31/C 369/16b-4 die zugrundeliegende Rechnung/Werklohn eine Leistung die von niemals beauftragt bzw. bestellt wurde & und zudem bei weitem preislich überhöht, € 720,– (WUCHER!) für 2 Fotos, ist, als nochmalige Bezahlung einer bereits bezahlten Leistung!

1. Weiters ist meiner Einschätzung. nach vom BG-IBK auch zu überprüfen, ob der Kläger nicht bei seinem beauftragten Geschäft seitens des ORF´s nicht seine Rechte der Fotos dem ORF abgetreten hat, und er überhaupt klageberechtigt ist, da der ORF im Beitrag mit dem Titel: Als Österreich 75.000 Menschen Schutz bot, mit seinen Bildern im Beitrag stehen hatte:

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Also an ALLE LESER des ORF-Artikels wurde die AUFFORDERUNG gegeben  diesen BEITRAG ZU TEILEN INKL: FOTOS (siehe Beweis 1), was mich veranlasst hat, dies zu machen, da dieser Artikel es zu der damaligen Zeit wert, also wichtig war weiter zu verbreiten.

(Flüchtlingskrise – und der ORF-Artikel mit den beanspruchten Fotos über frühere Flüchtlinge während der völkerrechtswidrigen NATO-Bombardierungen am Balkan gehandelt hat, ohne zu erwähnen das dies der erste AUSSERHALB des NATO-Bündnisgebietes völkerrechtswidrige US-NATO-Angriffskrieg war, um die US-Interessen voranzutreiben!!!)

2. Anmerken möchte ich, dass ich am Blog beim Impressum, wo der Kläger meine Daten sich besorgte, folgenden Text stehen habe: (siehe http://www.aktivist4you.at/impressum-2/ )

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Klaus Schreiner

Kaiser Franz Joseph Str. 4

6020 Innsbruck

email: aktivist4youat@gmx.at

Keine Abmahnung ohne vorherige Kontaktaufnahme! 

Im Falle von wettbewerbsrechtlichen, domainrechtlichen, urheberrechtlichen oder ähnlichen Problemen bitten wir Sie, uns zur Vermeidung unnötiger Rechtsstreite und Kosten bereits im Vorfeld zu kontaktieren. … Wir garantieren, dass zu Recht beanstandete Passagen unverzüglich entfernt werden, ohne dass von Ihrer Seite die Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist. Die Kostennote einer anwaltlichen Abmahnung ohne vorhergehende Kontaktaufnahme mit uns wird im Sinne der Schadensminderungspflicht als unbegründet zurückgewiesen, und gegebenenfalls Gegenklage wegen Verletzung vorgenannter Bestimmungen erhoben.

Linkhaftung

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Die Administratoren

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Nach erster Kontaktaufnahme durch den Kläger habe ich am selben Tag (18.05.16) den Beitrag vom Blog gegeben.

1. Ich befinde mich seit 2012 im OFFIZIELLEN AKTIVEN & PASSIVEN friedlichen WIDERSTAND, den ich der gesamten Bundesregierung, allen Bundesräten, allen Nationalräten und allen großen Medien schriftlich mitgeteilt habe! Auch im Selbstständigenstreik.

Warum: Sehr, sehr viele Gründe und ich habe 18 Monate alle Parlamentarier, die Bundesregierung, und die österreichischen Hauptmedien ausführlich schriftlich aufgefordert, die offensichtlichen Missstände zu beheben. Blog von Klaus Schreiner Österreich, Tirol, Innsbruck – Tiroler Widerstand 2.0 13 – Gewaltfreier kreativer Widerstand 2.0 mit friedlichen Mitteln

• Wegen dem offenkundigen verfassungswidrigen per Amtsmissbräuchen durchgeführten Tiroler Agrarunrecht – 3.500 Quadratkilometer Landesfläche wird/wurde der Bevölkerung vorenthalten …..

• Aufgrund: Die Politiker haben sich ein korruptes System eingerichtet, dem ich NICHT mehr zudienen werde. Absichtliche Lücken in Gesetzen: Parteienfinanzierung, Lobbyistengesetze, Korruptionsstrafrecht. Das Amtsgeheimnis & Intransparenz sowie die fehlende doppelte Buchführung in unseren Gebietskörperschaften sind korruptionsdienlich, sorglose Steuergeldwetten auf Kredit sind unverantwortlich, abhängig machende Medienfinanzierung über unsere Gebietskörperschaften (Bund, Land, Gemeinden) sind eine FRECHHEIT

3.3  Raiffeisen entsendet 6 Raiffeisenmanager ins Parlament, wo sie an den für den Mischkonzern wichtigen Schnittstellen (Infrastruktur, Landwirtschaft, Banken, …) für den Konzern Entscheidungen vorantreiben, „Der noch bessere Lobbyist jedoch, geht es nach Raiffeisen, sitzt gleich selbst im Parlament. – Dr. Christian Konrad – O-Ton: »Im Vorstand des Raiffeisenverbands gibt es Personen, die auch in den für uns entscheidenden Ausschüssen im Parlament sitzen, also Landwirtschaft und Infrastruktur«, plaudert Christian Konrad aus dem Nähkästchen. »Sie vertreten dort auch unsere Interessen.« Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht.  Und wirklich vieles mehr, siehe Blog, die ersten ca. 350 Schreiben (bis zum 13.09.2013) sind an alle Politiker und Medien per Massenemailaussendung ergangen.

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Unsere Rechtsordnung ist im Bereich des friedlichen zivilen Widerstand NOTLEIDEND und die Gesetzgeber habe es bis heute verabsäumt dies auszuräumen obwohl es ihnen bekannt ist 

ORF – Club 2 – Bomben oder Lichterketten: Wie weit darf politischer Aktionismus gehen?  25.5.2011

Höre Herrn Dr. Bernd-Christian Funk (Verfassungsjurist) zum Thema!  

Herr Dr. Bernd-Christian Funk:

„Aus juristischer Sicher ergibt sich die Frage: Wie kann der Staat auf einer Seite verlangen dass Gewalt nicht verübt wird und auf der anderen Seite nicht effektive Möglichkeiten zu erlauben, um Protest zu äußern, dies ist eine wesentliche Aufgabe der Rechtsordnung und ich behaupte nun, dass unsere Rechtsordnung diese Aufgabe nicht gut gelöst hat, siehe Erfahrungen mit dem Tierschützerprozess, alles was dabei herausgekommen ist, Regelungen im Mediengesetz, wo man ich wundere dass alle die im Medienbereich tätig sind sich nicht aufgeregt haben gegen §23 Mediengesetz, die versuchte Einflussnahme, (verfassungswidrig, menschenrechtswidrig, außerdem unsinnig…) aber für mich stellt sich schon die Frage, wie lässt sich dieses Problem bewältigen, es ist klar, dass es den zivilen Ungehorsam geben muss, es gibt ihn, es ist Aufgabe des Staates eine rechtliche Ordnung zur Verfügung zu stellen, die hier einigermaßen klare und handhabbare Grenzen zieht, und dass ist meine Kernbotschaft, da sind wir noch weit davon entfernt, hier ist unsere Rechtsordnung in wesentlichen Bereichen notleidend, und mit der Rechtsordnung auch ihre Anwendung, denn das was hier geschehen ist, was man hier beobachten konnte, zeigt auf seitens der Exekutive (Sicherheitspolizei und Staatsanwaltschaft) ein geradezu ein erschütterndes Ausmaß an Ahnungslosigkeit, Inkompetenz und Vorgehen ohne Augenmaß und ohne Verstand“

……

Was jetzt im Kern juristisch jetzt besonders bemerkenswert ist, nach meiner Einschätzung, ist die Frage, wie werden ziviler Ungehorsam und Terrorismus abgegrenzt, und das ist im Kern eine rechtliche Frage, und da sehe ich die Gefahr, dass die Unterscheidbarkeit zwischen diesen Bereichen, dass die relativiert wird und sehr rasch preisgegeben wird zugunsten eines Urteils: „ja das ist alles Terrorismus“, ich habe damals den Strafantrag gesehen der gegen sie gestellt wurde (von VGT Tierschützer) und meine erste Reaktion war, das kann nicht wahr sein, das gibt’s nicht, dass muss ein Scherz sein, da war nicht drinnen und Gott sei Dank ist damit nichts herausgekommen, aber dass meine ich, es besteht eine sehr hohe und sich verstärkende Neigung einen Zweifel etwas Strafbares zu sehen, eine Grenze zwischen des erlaubten Aktionismus und strafbaren Verhalten zuungunsten des Aktionismus zu verschieben!

Die Ermöglichung von auch unangenehmen Protest und Schutz vor Rechtsbruch andererseits. Die Grenze steht aber im vor hinein nicht fest, die muss gesetzlich definiert und dann auch in der Anwendung gefunden werden. In einem offenen engagierten Gespräch gefunden werden. Die passenden Mittel sind gegen Gleichgültigkeit vorzugehen, welcher der schlimmste Feind der Demokratie ist!“ Ende Aussage von Hr. Dr. Bernd-Christian Funk

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4. Unsere Verfassung ist eine „Rumpelkammer“, lese DDr. Heinz Mayer Verfassung im Spannungsfeld politischer Interessen UND im Austrofaschismus und unter SPÖVP die vom Volke niemals legitimierte Verfassung demokratiefeindlich gestaltet wurde und der Verfassungsgerichtshof nicht einschreiten konnte! Und DDr. Heinz Mayer führt viele juristische Mängel an! Hier zu viel.
5. Demokratie/Rechtsstaat: Es aufgrund FEHLENDER GEWALTENTEILUNG (was ein wesentlicher Bestandteil eines Rechtsstaates WÄRE) zwischen Justiz und Politik (Exekutive) eine MACHTKONZENTRATION seitens der Politik vorherrscht. Machtkonzentration birgt immer Korruption in sich! Zudem hat meistens die ÖVP neben dem BMJ auch das BMI, was bedeutet die Politik kann auch Politikerfälle exekutiv aushungern! Oder inkompetent besetzen. Oder einen ÖVP-Mann (Staatsanwalt) z. B. beim Eurofighterfall einsetzen, der dann den Fall aushungern lässt. Ich erinnere mich an ca. etwas über 1.000 Richter die vor zwölf-dreizehn Jahren in Wien demonstriert haben, diese politischen Interventionen endlich abzustellen. Wir haben eine Scheindemokratie, wo zwei nicht gewählte nach Profit strebende Organisationen mehr politischen Einfluss haben, als die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung zusammen. Lese Machtforscher Dr. Harald Katzmair. Diese beiden Organisationen sind zudem die größten Parteienfinanzierer und die zwei größten österr. Anzeigenschalter. Der Raiffeisen Mischkonzern Nr. 1, und Nr. 2 die Industriellenvereinigung. Raiffeisen hat zudem eine enorme Medienmacht! Und der Eigentümer bestimmt die Blattlinie und lanciert bankendienliche und Konzerndienliche Artikel. WIR HABEN KEINE FREIE PRESSE, die als Machtkontrolle in einer Demokratie UNABLÄSSLICH WÄRE!
6. Ich meiner Staatsbürgerpflicht nachkomme, um die Bevölkerung vor „INNEREN FEINDEN“ warne und versuche kritische Aufklärung zu machen.
7. Ich bin ein Verfechter digitaler Freiheitsrechte und das Internet ein noch weit rechtsgrauer Bereich ist, auch Menschenrechte, Völkerrecht und Friedensaktivist, als Fairnessfan bzw. Gerechtigkeitsliebhaber.
8. Jeder Fotograph der seine EIGENEN Bilder schützen möchte, heute im Internet einen Kopierschutz (DRM – Digital Rights Management) anwenden könnte!
9. Der § 24 – Alle Rechte der Bilder, Filme u. V. liegen bei den Urhebern und dürfen lt. § 24 des Urheberschutzgesetzes in Freier Verwendung benützt werden.
10. Ich nicht gewillt bin, eine Demokratie, die keine ist, ein Rechtsstaat der in wichtigen weiten Teilen notleidend ist, als Demokratie oder Rechtsstaat anzuerkennen. Wenn man sich meinen ersten und letzten gerichtlichen Fall, einer 16 Milliardensparkasse aus der Steiermark gegen mich anschaut, kann man sogar sagen, zumindest in diesem Fall besteht/bestand ein RECHTSBANKROTT und ich befinde mich in Absurdistan. Ich erhielt eine € 30.300,– Klage wegen der Abbildung eines Romanbuchcovers am Blog! Im streng verbotenen Roman (sic) (unsere liebe Rechtsordnung macht das möglich, wenn der Autor sich nicht in Österreich befindet…), namens Bankster Club, ging es um die äußerst fragwürdige Notverstaatlichung der Hypo Alpe Adria und vielen obskuren Raiffeisen und anderen Finanzmarktsonderheiten in Österreich. Und noch bevor ich mit meinem Verfahrenshelfer sprechen konnte, wurde mit Weihnachten 2014 eine völlig überzogene € 14.000,– Strafe (entspricht ungefähr eineinhalb Jahreseinkommen?!) wegen BERICHTERSTATTUNG (HALLO – WO SIND WIR DENN?) über die Klage rechtsgültig.
11. Gleichheit: Ich bin mir sicher, dass viele ORF-Webpageleserinnen die Fotos und den Artikel geteilt hatten und ich angeklagt werde?
12. Wenn man im Google oder bei Google Bilder (oder in anderen Suchmaschinen) den Beitrag sucht findet man bei Google Bilder die Fotos (zahlen auch keine Copyrightsgebühren…) und man bekommt den Eindruck, diese Informationen sind für alle da und können auch geteilt werden.
13. Befangenheit: Es stellt sich mir die Frage, ob unsere Gerichtsbarkeit in meinem Fall nicht ein wenig befangen sein könnte.

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Die österr. Richtervereinigung gibt im Netz preis:

„Art. VII. Entscheidungsfindung:

Jede Person, die das Gericht anruft oder einer Straftat beschuldigt vor Gericht steht, darf von uns erwarten, dass wir uns sorgfältig mit ihrem Fall befassen und eine qualitätsvolle Entscheidung treffen. Dabei nehmen wir uns so viel Zeit wie nötig und entscheiden so zügig, wie es unsere Arbeitsbedingungen zulassen. …“

Gerne bin ich bereit weitere Punkte vorzubringen und weise darauf hin, dass ich im Vorfeld mit dem Kläger Kontakt aufgenommen habe, um diesen Prozess abzuwenden. Ich bin meiner Schadensverminderungsverpflichtung nachgekommen und habe dem Kläger mitgeteilt, dass bei mir nichts zu holen ist und nichts zu holen sein wird. Ich habe mich bereits vor über zehn Jahren GEGEN Kariere & Geld entschieden! Ich habe mein letztes Vermögen, in Form von 30 Silberlingen der Tiroler Landesregierung im Landhaus „übergeben“. https://www.youtube.com/watch?v=205lkG1gHnk

Jetzt bin ich ein Schuldknecht der Republik Österreich in der Höhe von einer € 14.000,– Strafe wegen Berichterstattung über eine € 30.300,– „Romanbewerbungsklage“ aufgrund einer Abbildung eines streng verbotenen Romans namens Bankster Club. In einem funktionierenden Rechtsstaat wäre das anders ausgegangen! Absurdistan lässt grüßen, ich grüße auch freundlich heiter, bis die Tage, keine Frage.

Aus dem per ÖVP-Amtsmissbräuchen offensichtlich verfassungswidrig agrar-ausgeraubten Tirol, vom friedlich-kreativen Widerstand, Klaus Schreiner. 

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Aus dem per ÖVP-Amtsmissbräuche offenkundig verfassungswidrig agrar-ausgeraubten Tirol, vom friedlichen Widerstand, Klaus Schreiner

Don´t be part of the problem! Be part of the solution. Sei dabei! Gemeinsam sind wir stark und verändern unsere Welt! Wir sind die 99 %! 

“Wer behauptet, man braucht keine Privatsphäre, weil man nichts zu verbergen hat, kann gleich sagen man braucht keine Redefreiheit weil man nichts zu sagen hat.“ Edward Snowden

PDF-Downloadmöglichkeit eines wichtigen sehr informativen Artikels über den amerikanischen Militärisch-industriellen-parlamentarischen-Medien Komplex – ein Handout für Interessierte Menschen, die um die wirtschaftlichen, militärischen, geopolitischen, geheimdienstlichen, politischen Zusammenhänge der US-Kriegsführungen samt US-Kriegspropaganda mehr Bescheid wissen wollen : Ursachen und Hauptantriebskräfte der US Kriege und Flüchtlinge der amerik. MIK   (… auf Unterstrichenes drauf klicken 🙂 )

Hier noch eine kurzes Video zur Erklärung der Grafik Gewaltspirale der US-Kriege

https://www.youtube.com/watch?v=1PnxD9Z7DBs

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