NORBERT HOFER

Nationalratspräsident: Hofer ist FPÖ-Bundesparteiobmann-Stellvertreter und dritter Nationalratspräsident. 

 

Schlagender Burschenschafter: Hofer ist Mitglied der deutschnationalen schlagenden Burschenschaft Marko-Germania Pinkafeld. 

 

Werbefoto für „Aula“: Hofer posiert im November 2016 für ein Werbefoto für das rechtsextreme und neonazinahe Magazin „Aula“. In der „Aula“ wird auch mehrfach in Inseraten des FPÖ-Bildungsinstituts ein Buch von Hofer beworben. 

 

Herausgeber von Buch mit rechtsextremen Inhalten: Im Jahr 2013bringt Hofer ein Buch mit rechtsextremen Ideologieelementen heraus. Unter anderem werden darin Zuwanderer mit „Wespenlarven“ verglichen, die „Maden von innen zerfressen“. Der Mann wird als das eigentliche „Familienoberhaupt“ bezeichnet, der bedauerlicherweise „vom Thron gestoßen wurde“, usw. 

 

Als rechtsextrem eingestuftes FPÖ-Handbuch: Hofer zeichnet mitverantwortlich für das 2013 herausgegebene „Handbuch freiheitliche Politik“, das von der Historikerin Brigitte Bailer als rechtsextrem eingestuft wird. 

 

Interview für Zeitschrift der neonazistischen NPD: Hofer gibt 2011 einer Zeitschrift, die der neonazistischen NPD nahe steht. ein Interview. Interviewt wird Hofer von Vertretern der NPD. 

 

Aufwiegeln gegen Muslime: Hofer wiegelt im Bundespräsidentschaftswahlkampf 2016 gegen Musliminnen und Muslime auf. Er fordert im April 2016 verfassungswidrige Gesetze gegen Musliminnen. 

 

In antisemitischen Kreisen beliebte Verschwörungstheorie: Im Oktober 2017 verbreitet Hofer eine Verschwörungstheorie, die sich in antisemitischen Kreisen großer Beliebtheit erfreut, nämlich dass der Milliardär George Soros die Flucht von Menschen nach Europa steuern würde. Hofer sagt: „Soros steuert mit Sicherheit einiges auf der Welt, auch die Flüchtlingsströme. Das weiß man.“ 

Keine Anerkennung des Grenzverlaufs zu Italien: Hofer anerkennt bei einer Rede im Februar 2015 Südtirol nicht als Teil Italiens und stellt damit den Grenzverlauf zwischen Österreich und seinem Nachbarland Italien in Frage. 

 

Kapitulation der Nazis kein Tag der Freude: In einer Fernsehdiskussion am 21. April 2016 will Hofer den Tag der Kapitulation der Nationalsozialisten ausdrücklich nicht als Tag der Freude bezeichnen

JOHANN GUDENUS

Vizeparteiobmann: Seit 2011 FPÖ-Bundesparteiobmann-Stellvertreter. Seit 2015 nichtamtsführender Vizebürgermeister in Wien. 

Schlagender Burschenschafter:Gudenus ist Mitglied der pennalen Burschenschaft Vandalia Wien und der akademischen Burschenschaft Aldania Wien. 

FPÖ Wien übernimmt WKR-Ball: Als die Burschenschafterveranstaltung „WKR-Ball“ im Jahr 2012 aus der Wiener Hofburg verbannt wird, übernimmt die Wiener FPÖ unter Strache und Gudenus die Austragung des Balls. 

Neonazis mit dabei: Laut Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes sind beim FPÖ-„Akademikerball“ in der Hofburg 2016 auch ungarische Neonazis willkommen: Auf Einladung der Wiener Burschenschaft Olympia reisen der Auslandschef der neofaschistischen Jobbik-Jugendorganisation und der Bürgermeister des südungarischen Grenzortes Ásotthalom an. Dieser Bürgermeister begann seine politische Karriere in der rechtsextremen MIÉP, gründete dann die (später verbotene) neonazistische 64-Komitate-Jugendbewegung. 

Rassistische Forderung: Gudenus zeichnet im Jahr 2004 mitverantwortlich für ein rassistisches Forderungsprogramm des Rings Freiheitlicher Jugend. In diesem Programm wird das „Bekenntnis zu einem Europa, das ‚weiß‘ ist“ gefordert. 

Drohung mit Gewalt: Gudenus droht im Jahr 2013unliebsamen Personen im Falle der Kanzlerschaft von Strache mit „Knüppel aus dem Sack“. 

Beiträge in neonazinaher „Aula“: Gudenus hofiert das rechtsextreme und neonazinahe Magazin „Aula“, lanciert Beiträge in dem Magazin und gibt dem Magazin Interviews. 

International mit Rechtsextremen vernetzt: Gudenus ist auch international eng mit rechtsextremen Kräften vernetzt. Ende 2014 erteilt er einem rechtsextremen Vernetzungskongress in Russland, zu dem unter anderem auch die griechische Neonazipartei „Goldene Morgenröte“ geladen war, eine Zusage. Erst kurz vor Abhaltung des Kongresses wird Gudenus die Sache zu heiß und er sagt wieder ab. In einer ersten öffentlichen Stellungnahme dementiert Gudenus noch, dass er überhaupt jemals vorgehabt hätte, an dem Rechtsextremistentreffen teilzunehmen. Später gesteht er jedoch ein, dass er seine Teilnahme an dem Treffen ursprünglich zugesagt hatte. Kurz darauf wird dann auch sein Absageschreiben publik. Darin teilt er den Veranstaltern mit, dass er „unglücklicherweise“ nicht zum Kongress kommen könne. Das Absageschreiben von Gudenus schließt mit den Worten: „Nächstes Mal kommen wir sicher!“ 

Warnung vor „Homosexuellenlobby“: Bei einem Treffen rechtskonservativer und rechtsextremer Politiker aus Europa in Moskau im Jahr 2014spricht Gudenus von einer „Homosexuellenlobby“, die äußerst mächtig sei und über eigene Zeitungen und Fernsehsender verfüge. 

Referat bei rechtsextremer Gruppierung: Im Jahr 2009 referiert Gudenus bei einer Veranstaltung der rechtsextremen Arbeitsgemeinschaft für demokratische Politik zum Thema Über den herrschenden Gesinnungsterrorismus. Im Verfassungsschutzbericht 2007 wird der „Arbeitsgemeinschaft für demokratische Politik“ eine „ausgeprägte Affinität zum Nationalsozialismus“ attestiert und der Verfassungsrechtler Heinz Mayer kommt in einem Gutachten zum Schluss, dass die von der Gruppierung herausgegebenen Publikationen „massiv gegen die Bestimmungen des Verbotsgesetzes verstoßen“. 

Hetze und Falschinformationen: Gudenus verbreitet via Facebook und Presseaussendungen regelmäßig Hetze und Falschinformationen.

MANFRED HAIMBUCHNER

Landeshauptmann-Stellvertreter: Seit 2011 ist Haimbuchner Bundesparteiobmann-Stellvertreter der FPÖ. Er ist darüber hinaus Parteiobmann der FPÖ in Oberösterreich und seit 2015 Landeshauptmann-Stellvertreter. 

Schlagende Männerverbindung: Haimbuchner ist Mitglied der schlagenden Männerverbindung Corps Alemannia Wien zu Linz. 

Leitartikel für neonazinahe „Aula“: Haimbuchner verfasste 2015 einen Leitartikel für das rechtsextreme und neonazinahe Magazin „Aula“. Er scheint zudem in mehreren bezahlten Inseraten im Magazin auf und bezeichnet das Blatt in einer Stellungnahme zu dessen Jubiläum als „starke und kritische Stimme“. 

Forderung nach Diskriminierung von MuslimInnen: Haimbuchner sieht „unsere Gesellschaft“ vom Islam bedroht und spricht sich für eine Diskriminierung von Menschen aufgrund ihrer religiösen Zugehörigkeit aus, wenn er für Muslime im Jahr 2015 einen Zuwanderungsstopp fordert.

HERBERT KICKL

Generalsekretär: Seit 2005 Generalsekretär der FPÖ, seit 2006 Abgeordneter und Klubobmann-Stellvertreter im Parlament. 

Strategisches Hirn der FPÖ: Kickl gilt als strategisches Hirn der FPÖ unter Strache und verfasst bereits für Jörg Haider zahlreiche „pointierte“ Reden. 

Referent bei Kongress mit rechtsextremem Einschlag: Kickl tritt im September 2016 als Referent beim Kongress der „Verteidiger Europas“ in den Linzer Redoutensälen auf, bei dem es Verbindungen in die Rechtsextremenszene und zur neonazistischen NPD gibt. 

Für soziale Apartheid: Kickl steht für ein System der totalen sozialen Apartheid, wenn er sich in Aussendungen mehrfach dafür ausspricht, Personen ohne österreichische Staatsbürgerschaft von jeglichen Sozialleistungen auszuschließen. Es gelte, so Kickl, „bei der Mindestsicherung ganz klar zu differenzieren zwischen Staatsbürgern und Nicht-Staatsbürgern (Drittstaatsangehörige und EU-Bürger). Sozialleistungen stehen letztlich nur Staatsbürgern zu.“

HARALD VILIMSKY

Generalsekretär: Seit 2006 Generalsekretär der FPÖ. Im gleichen Jahr wird er Nationalratsabgeordneter. 2014 wechselt er als Abgeordneter ins EU-Parlament. 

Förderer der rechtsextremen und neonazinahen „Aula“: Vilimsky taucht in zahlreichen Inseraten als Förderer der rechtsextremen „Aula“ auf. 

Beschäftigt sich mit seinem genetischen Hintergrund: Vilimsky macht sich im Jahr 2012 in einem Interview Gedanken zu seinem „genetischen Hintergrund“: „Ich habe mit dem Namen Vilimsky genetisch nichts gemeinsam“, antwortet er auf die Frage nach seinem möglichen Migrationshintergrund. 

Gegen Feiertagsgrüße an Muslime: Er präsentiert sich als Kämpfer gegen „den Islam“ und kritisiert Feiertagsgrüße an Musliminnen und Muslime durch die österreichische Politik. 

Gegen „Ostküste“: Beim FPÖ-Neujahrstreffen 2011 macht er, laut einem Kurier-Bericht (23.1.2011),  die „Zocker von der Ostküste“ für globale Krisen verantwortlich. 

Verbreitung von Falschmeldungen: Vilimsky verbreitet Falschmeldungen auf Facebook – etwa über den Amokläufer von München.

HARALD STEFAN

Vizeparteiobmann: Seit 2007 Bundesparteiobmann-Stellvertreter und seit 2008 Abgeordneter und Klubobmann-Stellvertreter im Parlament. Mitglied des Regierungsverhandlungsteams der FPÖ. 

Mitglied berüchtigter Burschenschaft: Stefan ist Mitglied der berüchtigten schlagenden Burschenschaft Olympia Wien, die Holocaust-Leugner und Neonazisympathisanten zu sich einlud und vom Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes als rechtsextrem eingestuft wird. 

Moderiert Auftritt von Antisemiten: Laut „profil“ (20.11.2017) moderiert Stefan im Jahr 1987 am Wiener Juridicum den Auftritt eines deutschen Rechtsextremen und Antisemiten. 

WALTER ROSENKRANZ

Klubobmann-Stellvertreter: Seit 2008 Abgeordneter und Klubobmann-Stellvertreter im Parlament. Seit 2013 Parteiobmann der FPÖ-Niederösterreich. Mitglied des Regierungsverhandlungsteams der FPÖ. 

Mitglied radikaler Burschenschaft: Rosenkranz ist Mitglied der Burschenschaft Libertas Wien.

Das Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes schreibt über die Burschenschaft Libertas: „Die 1860 gegründete Burschenschaft führte bereits 1878 den „Arierparagraphen“ ein und schon 1881 verbot sie ihren Aktiven, Juden Genugtuung zu geben. Noch 1967 heißt es in der offiziellen Libertas-Festschrift, die Entnazifizierung und die Absage an die NS-Ideologie nach 1945 sei ein „Kampf gegen das Deutschtum überhaupt“ gewesen. Gut 40 Jahre später behauptet der FPÖ-Nationalratsabgeordnete und Libertas-AH, Walter Rosenkranz, im Burschenschafter-Jubiläumsband von Martin Graf (aB! Olympia), der studentische Antisemitismus habe seinen Grund in der Tatsache, dass „überdurchschnittlich viele Juden Hörer an den Universitäten waren“. Im Februar 2009 wurde bekannt, dass Libertas ihren „Carl von Hochenegg-Preis“ („für herausragende Taten im Sinne des national-freiheitlichen Gedankens“) an den neonazistischen Bund Freier Jugend (BFJ) verliehen hatte.“

NORBERT NEMETH

Klubdirektor: Seit 2006 FPÖ-Klubdirektor im Parlament und Mitglied des Regierungsverhandlungsteams der FPÖ. 

Berüchtigte Burschenschaft: Nemeth ist Mitglied der berüchtigten schlagenden Burschenschaft Olympia Wien, die Holocaust-Leugner und Neonazisympathisanten zu sich einlud und vom Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes als rechtsextrem eingestuft wird. 

Solidarität mit Neonazi Küssel: Zudem soll Nemeth laut einem Bericht des „profil“ (20.11.2017) in einer 1996 erschienen Festschrift der Burschenschaft „Olympia“ seine Solidarität mit dem damals inhaftierten Neonazi Gottfried Küssel erklärt und das Verbotsgesetz attackiert haben. 

Schreibt in rechtsextremer und neonazinaher „Aula“: Laut „profil“ (20.11.2017) verfasst Nemeth Beiträge für das rechtsextreme und neonazinahe Magazin „Aula“.

ANNELIESE KITZMÜLLER

Abgeordnete: Seit 2008 Abgeordnete im Parlament und Mitglied des Regierungsverhandlungsteams der FPÖ. 

Mädelschafterin: Die FP-Familiensprecherin ist Mitglied der pennalen Mädelschaft „Sigrid zu Wien“ und Vize-Obfrau der deutschnationalen Mädelschaft „Iduna zu Linz“, deren Website die blaue Kornblume (bis 1938 auch das Erkennungszeichen der illegalen Nazis in Österreich) ziert. Man feiert statt Weihnachten das Julfest, welches die Nationalsozialisten aus dem germanischen Fest zur Sonnwende ableiteten. 

Feiert das Wartburgfest: Kitzmüller ist Vorstandsmitglied des Verbandes der deutschen altösterreichischen Landsmannschaften sowie Bundesobfrau der Buchenlanddeutschen. In der Wochenzeitung „profil“ wird Kitzmüller 2017 als „völkische Verhandlerin“ bezeichnet, mit Faible für altgermanisches Brauchtum: Mit FPÖ-Kollegen feiert sie den 200. Jahrestag des Wartburgfestes, bei dem unter anderem von deutschnationalen Studenten „undeutsche“ Schriften verbrannt wurden.

AXEL KASSEGGER

Abgeordneter: Seit 2013 Abgeordneter im Parlament und Mitglied des Regierungsverhandlungsteams der FPÖ. Schlagender Burschenschafter: Kassegger ist Mitglied der deuts

chnationalen, schlagenden Burschenschaften Germania Graz und Thessalia Prag in Bayreuth. 

„Heil Deutsche Burschenschaft!“: Eine Rede von Kassegger wird 2015 wohlwollend im rechtsextremen und neonazinahen Magazin „Aula“ abgedruckt. Die Rede endet mit den Worten „Heil Deutsche Burschenschaft!“ In der gleichen Ausgabe der „Aula“ werden KZ-Überlebende als „Massenmörder“ und „Landplage“ verleumdet und beschimpft. In der darauffolgenden Ausgabe der „Aula“ überhäuft die FPÖ das rechtsextreme Magazin mit Inseraten.  

Verbindung zu rechtsextremen „Identitären“: Laut „profil“ (20.11.2017) taucht im April 2017 als parlamentarischer Mitarbeiter von Kassegger ein Sprecher der rechtsextremen und vom Verfassungsschutz unter Beobachtung stehenden Gruppierung der „Identitären“ auf der Webseite des Parlaments auf.

CHRISTIAN HÖBART

Abgeordneter: Seit 2008 Abgeordneter im Parlament und seit 2013 geschäftsführender Parteiobmann der FPÖ in Niederösterreich. 

Schlagender Burschenschafter: Höbart ist Mitglied der deutschnationalen, schlagenden Burschenschaft Tauriska Baden. 

Rassistische Diktion: Höbart bezeichnet im November 2014 Asylsuchende als „Erd- und Höhlenmenschen“. 

Spotten über Bootsflüchtlinge: Im November 2015 macht sich Höbart über Bootsflüchtlinge lustig. 

Mögliche Verbindung zu rechtsextremen „Identitären“: Im Juli 2017 stellt sich heraus, dass ein ehemaliger parlamentarischer Mitarbeiter von Höbart an Bord eines Schiffes der rechtsextremen „Identitären“ war.

PETER FICHTENBAUER

Volksanwalt: Seit 2013 Volksanwalt für die FPÖ. 

Burschenschafter: Mitglied der Burschenschaft Waldmark, Gmünd. 

Grabpflege für Nazihelden: Fichtenbauer war, laut Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes und einem Bericht des „Falter“, „zumindest bis 2006“ Obmannstellvertreter des „Vereins zur Pflege des Grabes von Walter Nowotny“, einem Jagdflieger der deutschen Luftwaffe und NSDAP-Mitglied. Dieser wurde von den Nationalsozialisten als Held verehrt.

MARIO KUNASEK

Vizeparteiobmann: Bundesparteiobmann-Stellvertreter und seit 2015 Parteiobmann der FPÖ-Steiermark. 

Förderer der neonazinahen „Aula“: Kunasek taucht in Beiträgen und Inseraten als Förderer des rechtsextremen und neonazinahen Magazins „Aula“ auf. 

Ausgangssperre: Kunasek fordert im Jänner 2016 eine nächtliche Ausgangssperre für alle Asylsuchende. 

Kein voller Zugang zum Gesundheitssystem: Im Oktober 2015 fordert Kunasek, dass es keinen „vollen Zugang von Asylsuchenden zum Gesundheitssystem“ mehr geben soll.

GEORG MAYER

EU-Abgeordneter: Seit 2015 FPÖ-Abgeordneter zum EU-Parlament. 

Schlagender Burschenschafter: Mitglied der schlagenden Burschenschaft Vandalia Graz. 

Förderer der neonazinahen „Aula“: Mayer taucht in Inseraten als Förderer des rechtsextremen und neonazinahen Magazins „Aula“ auf und gibt dem Magazin auch Interviews. Er bezeichnet das neonazinahe Magazin in einem Jubiläumsschreiben als „Silberstreif am Horizont“.

FRANZ OBERMAYR

EU-Abgeordneter: Seit 2009 FPÖ-Abgeordneter zum EU-Parlament. 

Schlagender Burschenschafter: Mitglied der schlagenden Burschenschaften Alemannia Wien zu Linz und Frankonia Brünn zu Salzburg. 

Interview in der neonazinahen „Aula“: Obermayr gibt dem rechtsextremen und neonazinahen Magazin „Aula“ ein Interview.

REINHARD EUGEN BÖSCH

Parteiobmann in Vorarlberg: Langjähriger FPÖ-Abgeordneter im Parlament und seit 2016 Parteiobmann der FPÖ in Vorarlberg. 

Radikale Burschenschaft: Mitglied der Burschenschaft Teutonia Wien (laut Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes eine rechtsextreme Burschenschaft, „die lange Zeit als Hochburg der militant-rechten Szene galt“).

MAXIMILIAN KRAUSS

Abgeordneter: Seit 2017 Abgeordneter zum Nationalrat. Burschenschafter: Mitglied der akademischen Burschenschaft Aldania. 

Ausweisung von Zuwanderern mit „falschem Blut“: Krauss fordert 2013 die Ausweisung von Zuwanderern „mit türkischem Blut“. Er vermeldete, dass es in Wien Gebiete gebe, „die man als Inländer praktisch nicht mehr betreten darf“. 

„Moslem-Staatssekretär“: Er bezeichnet im Jahr 2013 den Wiener Bürgermeister als „Türken-Bürgermeister“ und Integrationsstaatssekretär Kurz als „Moslem-Staatssekretär“.

Rechtsextreme Lügenpropaganda: Krauss verbreitet im Jahr 2014 eine aus rechtsextremen Kreisen stammende hetzerische Lügengeschichte.

HANS-JÖRG JENEWEIN

Abgeordneter: Seit 2017 Abgeordneter zum Nationalrat. 

Schlagender Burschenschafter: Mitglied der schlagenden Burschenschaft Nibelungia. 

Grabpflege für Nazihelden: Seit 2003 ist Jenewein laut Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes rechtsextremen „Vereins zur Pflege des Grabes von Walter Nowotny“, einem Jagdflieger der deutschen Luftwaffe und NSDAP-Mitglied. Dieser wurde von den Nationalsozialisten als Held verehrt. 

Boykottskandal: Die ORF-Sendung „Report“ berichtet in ihrem Beitrag „Blaue Freunde“ im November 2014, Jenewein habe mit seiner Facebook-Kennung ein Posting geliked, in dem zum Boykott muslimischer Geschäfte aufgerufen wird. 

Referat bei rechtsextremer Gruppierung: Laut Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes referiert Jenewein im Jahr 2008 bei einer Veranstaltung der rechtsextremen Arbeitsgemeinschaft für demokratische Politik. Im Verfassungsschutzbericht 2007 wird der „Arbeitsgemeinschaft für demokratische Politik“ eine „ausgeprägte Affinität zum Nationalsozialismus“ attestiert und der Verfassungsrechtler Heinz Mayer kommt in einem Gutachten zum Schluss, dass die von der Gruppierung herausgegebenen Publikationen „massiv gegen die Bestimmungen des Verbotsgesetzes verstoßen“.

GÉZA MOLNÁR

Vizeparteiobmann im Burgenland: Seit 2015 Abgeordneter zum burgenländischen Landtag und seit 2016 stellvertretender Landesparteiobmann der FPÖ-Burgenland. 

Schlagender Burschenschafter: Mitglied der schlagenden Burschenschaft Corps Hansea zu Wien. 

Naheverhältnis zu rechtsextremen „Identitären“:Verbindungsmann zur vom Verfassungsschutz unter Beobachtung stehenden rechtsextremen Gruppierung der „Identitären“.

ELMAR PODGORSCHEK

Landesrat: Seit 2015 FPÖ-Landesrat in Oberösterreich. 

Schlagender Burschenschafter: Mitglied der deutschnationalen, schlagenden Burschenschaft Germania zu Ried im Innkreis und Cimbira, Wien. 

Leserbriefe an neonazinahe „Aula“: Laut Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes verfasst Podgorschek im Jahr 1998 einen Leserbrief an die rechtsextreme und neonazinahe „Aula“. Er dankt dem Magazin für die „hervorragende Arbeit“, die das Blatt „für unsere Gesinnungsgemeinschaft leistet“. Podgorschek nennt das Blatt eine „intellektuelle Speerspitze des Dritten Lagers“. Im Jahr 2009 verfasst Podgorschek erneut einen Leserbrief an die „Aula“ und dankt dem Magazin für dessen „Gesinnungstreue“. 

Hält am rassistisch konnotierten N-Wort fest: Im Jahr 2014 äußert Podgroschek Mitleid mit Andreas Mölzer, nach dessen erzwungenem Abgang aufgrund rassistischer Aussagen über den österreichischen Fußballstar David Alaba. „Das hat Mölzer nicht verdient“, so Podgroschek. Und er fügt hinzu: „Der Begriff Neger ist für mich nicht problematisch. Ich würde das auch heute noch gebrauchen.“ 

In Uniform beim Burschenschafterball

Im Jahr 2012 erscheint Podgroschek trotz ausdrücklichen Verbotes durch das Verteidigungsministerium in Bundesheeruniform beim „WKR-Ball“ in der Hofburg. Er fasst dafür eine Geldstrafe aus.

UDO LANDBAUER

Spitzenkandidat der FPÖ in Niederösterreich.

Schlagender Burschenschafter: Mitglied der deutschnationalen, schlagenden Burschenschaft Germania, Wr. Neustadt. 

Gratulation an neonazinahe „Aula“: Landbauer gratuliert dem rechtsextremen und neonazinahen Magazin „Aula“ zu dessen Jubiläum. 

Bezeichnung von Politikerin als „Moslem-Mama“: Im November 2017 stempelt der FPÖ-Politiker die Landeshauptfrau von Niederösterreich als „Moslem-Mama“ ab. 

Lehnt das gemeinsame Feiern unterschiedlicher Feste ab: Spricht von „Zwangsislamisierung“, weil im Bildungsplan des Landes Niederösterreich die Möglichkeit erwähnt wird, dass Kinder „Feste und Feiertage aus verschiedenen Kulturen feiern“.

GERHARD KURZMANN

Landtagspräsident: Langjähriger Abgeordneter im Parlament und seit 2015 Dritter Landtagspräsident in der Steiermark. 

Beiträge für rechtsextremes Magazin:Kurzmann verfasst Beiträge für das rechtsextreme und neonazinahe Magazin „Aula“ (zuletzt im September 2017). 

Mitglied in Traditionsverband der Waffen-SS: Von der Tageszeitung „Standard“ im Jahr 2010 gefragt, ob er immer noch Mitglied bei der Kameradschaft IV, dem Traditionsverband der Waffen-SS, ist, antwortet Kurzmann: „Ja, bin ich noch. Das ist ein zugelassener Verein.“ Laut Dokumentationsarchiv sorgt die steirische Kameradschaft IV im Jahr 2010 auch mit einer gemeinsam mit ungarischen Neonazis abgehaltenen Gedenkveranstaltung für Schlagzeilen. 

Anfangs keine klare Aussage zu Holocaustverleugnung: Gefragt nach dem Wahrheitsgehalt der Behauptungen des britischen Holocaustleugners David Irving meint Kurzmann im Jahr 2010, „ob er recht hat, weiß ich nicht, ich habe mich mit den Quellen nicht beschäftigt.“ Auf die Frage, ob er glaube, dass es den Holocaust gegeben habe, antwortet Kurzmann: „Ich weiß es nicht. Ich habe mich mit diesem Kapitel der Geschichte nicht so stark befasst.“ Nur nach Nach­frage ringt er sich schließlich zur Aussage durch: „Ich bin überzeugt, dass es die Massen­vernichtung gegeben hat“ (Kleine Zeitung, 26. 8. 2010).

Naheverhältnis zu rechtsextremen „Identitären“: Kurzmann nimmt im Jänner 2016an einer Demonstration der rechtsextremen und vom Verfassungsschutz unter Beobachtung stehenden Gruppierung der „Identitären“ teil. 

Will Diskussion über Abschaffung des Verbotsgesetzes: Kurzmann tritt im Jahr 2010 für eine Diskussion über die Abschaffung des NS-Verbotsgesetzes ein und unterstützt damit Funktionäre des Rings Freiheitlicher Jugend, die die Abschaffung des Gesetzes gefordert hatten.

JOHANNES HÜBNER

Langjähriger FPÖ-Abgeordneter im Parlament. Antisemitismusaffäre: Hübner referiert am 4. Juni 2016 beim Jahrestreffen der rechtsextremen „Gesellschaft für freie Publizistik“, die vom Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes als „Geschichtsfälscherwerkstatt“ bezeichnet wird. Das Referat beinhaltet laut einem Bericht des „Standard“ antisemitische Anspielungen. 

Auftritt bei rechtsextremer „Jobbik“: Im Jahr 2010 berichtet die „Presse“, dass Vertreter der rechtsextremen ungarischen Partei „Jobbik“ dem FPÖ-Klub in Wien einen Besuch abgestattet haben. Kurz darauf hält Hübner bei einer Jobbik-Wahlkampfveranstaltung in Budapest eine Ansprache.

WERNER NEUBAUER

Abgeordneter: Seit 2006 Abgeordneter im Parlament. 

Burschenschafter: Mitglied der Burschenschaft Gothia Meran. 

Publikation auf Anfrage der rechtsextremen „Aula“: Er schreibt auf Anfrage der rechtsextremen und neonazinahen „Aula“ an einer Publikation mit. 

Teilnahme an Veranstaltung der rechtsextremen „Pro NRW“:Neubauer behauptet bei der „Anti-Minarett-Konferenz“ der rechtsextremen und verfassungsfeindlichen deutschen Gruppierung „Pro NRW“ in Gelsenkirchen im März 2010, es sei „an vielen österreichischen Schulen verboten, „Grüß Gott“ zu sagen“ und Schuld daran seien „die religiösen Gefühle der Muslime“. Er behauptet auch, man habe in Wien den Nikolobrauch abgeschafft.

WOLFGANG ZANGER

Abgeordneter: Seit 2006 Abgeordneter im Parlament. Zanger ist in einer Untergruppe Regierungsverhandler für die FPÖ. 

Schlagender Burschenschafter: Mitglied der schlagenden Burschenschaft Vandalia Graz. 

Naheverhältnis zu rechtsextremen „Identitären“: Zanger nimmt Mitte Februar 2016 an einer Kundgebung der rechtsextremen und vom Verfassungsschutz unter Beobachtung stehenden Gruppierung der „Identitären“ in Judenburg teil und bekommt dort Gelegenheit zu sprechen. 

„Gute Seiten am Nationalsozialismus“: Zanger sorgt am 7. November 2006mit einem Interview in der ORF-Sendung für Aufregung, als er die Geschichte einer deutschen Zeitzeugin des NS-Regimes wiedergab, die nicht nur schlechte Seiten am damaligen Regime sah, sondern auch Positives berichtete. Auf die Frage, „ob es denn auch gute Seiten am Nationalsozialismus gegeben hat“, meint Zanger: „Natürlich hat es gute Seiten am Nationalsozialismus gegeben, nur die hören wir heute alle nicht mehr.“

GERHARD DEIMEK

Abgeordneter: Seit 2008 Abgeordneter im Parlament. 

Neonazi-Code in Aussendung:In einer Presseaussendung von Deimek im November 2014 findet sich der in der Neonazi-Szene beliebte Code „88“ (für „Heil Hitler!“). Deimek versichert: „In der an die Pressestelle des Parlamentsklubs übermittelten Version des Textes kam die angesprochene Zahlenkombination nachweislich nicht vor.“ Deimeks Verdacht richtet sich gegen einen Mitarbeiter. Der zuständige Generalsekretär Herbert Kickl nennt die Vorwürfe Deimeks umgehend einen „Schmarrn“. Alles sei längst geklärt, die „kleine Tochter des Pressereferenten“ habe „zweimal draufgedrückt.“ Diese Version bezeichnete wiederum Deimek umgehend als „Wuchtel“, die er „nicht glaube“. 

Asylsuchende als Tiere: Deimek retweetet Anfang 2016 auf Twitter einen Beitrag in dem Asylsuchende als Tiere bezeichnet werden.

MARIO EUSTACCHIO

FPÖ-Stadtrat: Vizebürgermeister und FPÖ-Stadtrat in Graz. 

Schlagender Burschenschafter: Eustacchio ist Mitglied der deutschnationalen, schlagenden Burschenschaft Stiria. 

Förderer der rechtsextremen „Aula“: Eustaccio schaltet mehrfach Inserate im rechtsextremen und neonazinahen Magazin „Aula“. Er gratuliert dem Magazin auch zu dessen Jubiläum und attestiert ihm „Mut“.

MARTIN GRAF

Abgeordneter: Langjähriger Abgeordneter zum Nationalrat und ehemaliger Nationalratspräsident. Vorstand der FPÖ-Wien. 

Berüchtigte Burschenschaft: Graf ist Mitglied der berüchtigten schlagenden Burschenschaft Olympia Wien, die Holocaust-Leugner und Neonazisympathisanten zu sich einlud und vom Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes als rechtsextrem eingestuft wird. 

Hofiert die rechtsextreme „Aula“: In einem Jubiläumsschreiben bezeichnet Graf das rechtsextreme und neonazinahe Magazin „Aula“ als „Säule, die aus der leider zu kleinen national-freiheitlichen Medienlandschaft unseres Landes nicht wegzudenken ist“. 

Hetze und Falschmeldungen: Graf ist Mitgründer einer Internetplattform, die immer wieder Hetze und Falschmeldungen verbreitet.

JOHANN HERZOG

Landtagsabgeordneter: Landtagsabgeordneter und Vorstand der FPÖ-Wien. 

Schlagender Burschenschafter: Mitglied der deutschnationalen, schlagenden Burschenschaft Aldania Wien. 

Hofiert die rechtsextreme „Aula“: In einem Jubiläumsschreiben bezeichnet Herzog das rechtsextreme und neonazinahe Magazin „Aula“ als „elementaren Bestandteil der freiheitlichen Gesinnungsgemeinschaft“.

DOMINIK NEPP

Klubobmann in Wien: Seit 2010 Landtagsabgeordneter und seit 2015 Klubobmann der FPÖ Wien. 

Schlagender Burschenschafter: Mitglied der deutschnationalen, schlagenden Burschenschaft Aldania Wien. 

Beitrag in der rechtsextremen „Aula“: Im Jahr 2015 verfasst Nepp einen Beitrag im rechtsextremen und neonazinahen Magazin „Aula“ und wird dort als „Nachwuchshoffnung“ gefeiert.

ANTON MAHDALIK

Nicht amtsführender Stadtrat: Von 2005 bis 2015 Landtagsabgeordneter in Wien und seit 2015 nicht amtsführender Stadtrat der FPÖ Wien. 

Interview in der rechtsextremen „Aula“: Im Oktober 2015 gibt Mahdalik dem rechtsextremen und neonazinahen Magazin „Aula“ ein Interview und wird im Blatt als „Politiker mit Herz und Verstand“ gelobt.

HANNES AMESBAUER

Abgeordneter: Seit 2017 Abgeordneter im Parlament. 

Schlagender Burschenschafter: Mitglied der deutschnationalen, schlagenden Burschenschaft Oberösterreichische Germanen. 

Beiträge in der rechtsextremen „Aula“: In den Jahren 2015, 2016 und 2017 verfasst Amesbauer eine Reihe an Beiträgen im rechtsextremen und neonazinahen Magazin „Aula“ und wird im Blatt als „Anwalt der Autochthonen“ gefeiert.

UDO GUGGENBICHLER

Landtagsabgeordneter: Seit 2010 Landtagsabgeordneter der FPÖ Wien. 

Schlagender Burschenschafter: Mitglied der deutschnationalen, schlagenden Burschenschaft Albia Wien. 

Mitorganisator des Balls der schlagenden Burschenschaften: Koordinator und Mitorganisator des von der FPÖ Wien im Jahr 2012 übernommenen jährlichen Burschenschafterballs in der Hofburg. Der Ball wird mehrfach im rechtsextremen und neonazinahen Magazin „Aula“ mittels Inseratschaltungen beworben und ist Anziehungspunkt und Vernetzungstreffen für Rechtsextreme aus Österreich und Europa. 

Interview in der rechtsextremen „Aula“: Im Februar 2014 gibt Guggenbichler dem rechtsextremen und neonazinahen Magazin „Aula“ ein Interview in seiner Funktion als Koordinator des Burschenschafterballs in der Hofburg.

ARMIN SIPPEL

Klubobmann in Graz: Seit 2008 Klubobmann des FPÖ Gemeinderatsklubs in Graz.

Schlagender Burschenschafter: Mitglied der deutschnationalen, schlagenden Burschenschaft Germania. 

Interview in der rechtsextremen „Aula“: Im Jahr 2015 verfasst Nepp einen Beitrag im rechtsextremen und neonazinahen Magazin „Aula“ und wird dort als „Nachwuchshoffnung“ gefeiert. 

Gratulation an neonazinahe „Aula“:Sippel gratuliert dem rechtsextremen und neonazinahen Magazin „Aula“ zu dessen Jubiläum. 

Skandal um Bestellung bei Neonaziartikel führenden Versand: Laut Falter, soll Sippel im Jahr 2009 Bestellungen bei einem Neonaziartikel führenden Versand aufgegeben haben (T-Shirt mit Aufschrift „Nationalist – Ehre–Freiheit–Vaterland“ und „Polohemd, Germania – 88“). Sippel kann sich nicht erklären, wie sein Name auf die Liste kommt.

MARCO TRILLER

Seit 2015 Abgeordneter zum Steiermärkischen Landtag. Beiträge in der rechtsextremen „Aula“: Im Jahr 2017 verfasst Triller zwei Beiträge im rechtsextremen und neonazinahen Magazin „Aula“ und wird im Blatt als „Wächter steirischer Interessen“ gefeiert.

–> Keine Regierungsmacht für rechtsextreme und neonazinahe Kreise! – JETZT Nachricht an Kurz & Van der Bellen abschicken!

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