★★★ Widerstandsberichterstattung über die herrschenden, demokratischen Um- bzw. Zustände ★★★
Finanzmarkt- und Konzernmacht-Zeitalter der Plutokratie unterstützt von der Mediakratie in den Lobbykraturen der Geld-regiert-Regierungen in Europa, Innsbruck am 23.12.2014
Liebe® Blogleser_in,
Bewusstheit, Liebe und Friede sei mit uns allen und ein gesundes sinnerfülltes Leben wünsch ich ebenfalls.
Aus dieser Quelle zur weiteren Verbreitung entnommen:
http://marialourdesblog.com/offener-brief-meinungsfreiheit-in-zeit-online/
Offener Brief: Meinungsfreiheit in “zeit-online”
Posted on December 22, 2014 by admin
Offener Brief an zeit-online Hr. Dr. Rainer Esser
Sehr geehrter Herr Dr. Esser, als einen der beiden Geschäftsführer von „zeit-online“ erlaube ich mir, Ihnen in einer für mich wichtigen Angelegenheit einen Offenen Brief zu schreiben.
Der Grund:
Schon so manches Mal wurden meine Kommentare gelöscht, weil sie irgendwie nicht der Meinung der Redaktion entsprechen. Obwohl ich niemals anmaßend, beleidigend oder ausfällig werde; – niemals verstoße ich gegen den im Grundgesetz verankerten Schutz hinsichtlich Volksverhetzung oder gegen andere Vorschriften.
Der Anlass:
Die Löschung meines Kommentars in „Putins Krieg gegen die Information“ vom 18.12.2014 in „zeit-online“ sowie die anschließende Löschung meines Accounts.
Die Details über den Inhalt sowie der Nachricht der Redaktion:
Ich brachte in meinem Kommentar meine Meinung über die Richtungsvorgabe der Medien in Deutschland zum Ausdruck, mit den Worten: ” Fest steht, dass der Journalismus in Deutschland zu 90 % Merkel-Nato-Ami-hörig berichtet.”
Daneben bezog ich mich auf MH 17 und stellte zwei im Internet nachlesbare Tatsachen gegenüber, – nämlich, dass
- die Niederlande trotz berechtigtem Eigeninteresse sämtliche Aktionen bezüglich Ursachenerforschung des Absturzes auf ganz kleinem Level hält
- die Niederlande als einziges europäisches Land kürzlich ihre angeforderten Goldreserven aus New York zurückerhalten haben
Ich stellte natürlich da die Frage, ob hier irgendein Zusammenhang besteht. Daneben erinnerte ich daran, dass die Black-Boxes des Flugzeugs von MH 17 immer noch in Verwahrung der Briten sind, die üblicherweise die US-Interessen vertreten.
Das veranlasste Ihre Redaktion zu folgender Mitteilung:
- […] 18. Dezember 2014 12:16 Uhr
Verzichten Sie bitte auf die Verbreitung haltloser Behauptungen. Wenn Sie eine Tatsache behaupten, sollten Sie diese auch belegen können oder wenigstens mit Argumenten untermauern.Die Redaktion/fk. – 4 Leserempfehlungen
Die Möglichkeit, diese Behauptungen belegen zu können, wurde mir dadurch genommen, indem auch mein Account gelöscht oder gesperrt wurde.
Nun, was Sie bei diesen Behauptungen derart gestört hat, dass es zu dieser Maßnahme kommen musste, kann ich nicht beurteilen, – aber alle drei Behauptungen sind mehrfach im Internet nachzulesen, – von den verschiedensten anderen Quellen, bis zu ausländischen (z.B. dem Schweizer „Express“). Möglicherweise waren auch die 4 Leserempfehlungen innerhalb kurzer Zeit dafür ausschlaggebend.
Natürlich ist „zeit-online“ nicht verpflichtet, Kommentare zu veröffentlichen oder deren Streichung zu begründen. Es ist ja Ihre Kommunikationseinrichtung, über die Sie frei willentlich verfügen können. Dazu sind die Punkte in den Geschäfts-Bedingungen zwar widersprüchlich, aber trotzdem so, dass sie einen völligen Freiraum dabei haben.
Unter §1 Pkt. 6 kann man nachlesen:
Das Vertragsverhältnis zwischen Ihnen und der ZEIT ONLINE GmbH wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und ist von beiden Parteien jederzeit fristlos kündbar. Die Kündigung des Nutzers muss schriftlich oder in Textform (Erklärung per eMail an community(at)zeit.de, Brief oder Faxschreiben) erfolgen. Im Falle der dauerhaften Einstellung eines registrierungspflichtigen Dienstes gilt der Vertrag auch ohne gesonderte Kündigungserklärung als beendet.
Das bedeutet, wenn der Nutzer seinen Account löschen will, muss er Sie schriftlich darauf hinweisen. Die Redaktion aber macht das ihrerseits einfach mit dem Mausklick und muss das nicht mitteilen oder begründen.
Zwar schützen Sie sich – wie bei derartigen Foren üblich – vor den Inhalten der Kommentare nach außen, wie unter § 2 Pkt. 1 Ihrer AGNB nachzulesen:
„Die ZEIT ONLINE GmbH übernimmt keine rechtliche Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität von redaktionellen Beiträgen. Bitte beachten Sie, dass im Rahmen der Portale und Dienste der ZEIT ONLINE GmbH Nutzer Inhalte einstellen können. Solche Inhalte können von der ZEIT ONLINE GmbH grundsätzlich nicht auf ihre Richtigkeit und Rechtmäßigkeit hin überprüft werden und die ZEIT ONLINE GmbH macht sich entsprechende Einträge nicht zu Eigen.“
Trotzdem kann man in den Nutzungsbedingungen für registrierungspflichtige Dienste wie die Kommentarfunktion nachlesen:
- 2 Pkt. 1: Ihre Beiträge werden von der ZEIT ONLINE GmbH ggfls. überprüft, gekürzt und/oder bearbeitet, wie es auch bei Leserbriefen der Fall wäre.Sie räumen der ZEIT ONLINE GmbH das Recht zur Bearbeitung Ihres Beitrages unter Wahrung Ihrer Urheberpersönlichkeitsrechte ein.
Weiterhin legen Sie in den weiteren Punkten 2 – 4 gewisse „Spielregeln“ fest, die Ihre Redaktion aber auch dann, wenn diese Regeln eingehalten werden, jederzeit durch den Passus in Pkt. 2 zur Zensur berechtigt: Ein Anspruch auf Veröffentlichung Ihres Beitrags besteht nicht. Die ZEIT ONLINE GmbH ist jederzeit dazu berechtigt, Ihren Beitrag zu löschen.
Sie haben sich dadurch ein probates Mittel zur Einschränkung der Meinungsfreiheit geschaffen, das Sie auch mit Erfolg anwenden. Sie brauchen das nicht einmal zu begründen. Ich komme nicht umhin, festzustellen, dass diese Methoden zur Beschneidung der Meinungsfreiheit zwar nicht mit denen aus der DDR oder des 3. Reiches vergleichbar sind, weil es damals noch nicht das Internet (oder nicht in diesem Maße) gegeben hat, – aber die Zielrichtung ist dieselbe.
Sie, Herr Dr. Esser, sind Jurist und haben auch in den USA studiert. Trotz vieler kritikwürdiger Umstände sind die USA doch ein Land, wo Sie hinsichtlich der Informations- und Meinungsfreiheit mit Sicherheit nicht derlei Vorgehensweisen gelernt oder beobachtet haben. Dazu werden Sie als Jurist sehr wohl wissen, was rechtlich vertretbar ist und was nicht.
Wenn Sie die einschlägige Rechtssprechung einsehen (z.B. OLG Koblenz, 12.07.2007 – 2 U 862/06), dann werden Sie aus der dortigen Begründung erkennen, dass das Vorgehen von „zeit-online“ dazu in krassem Widerspruch steht. Klar geht es bei diesem Urteil nicht um Politik, sondern um zivile Ansprüche, aber wichtig ist der Kerninhalt der Aussage, – nämlich das Recht der freien Meinungsäußerung.
Dieses Vorgehen Ihrer Redaktion bestätigt klar:
Hier geht es eindeutig um Vorgaben, die in Ihrer Redaktion innerbetrieblich befolgt werden müssen, – ungeachtet dessen, von wem diese Doktrien letztlich stammen. Man kann mit Sicherheit bei diesem Thema verschiedener Meinung sein, auch über die Person des russischen Präsidenten. Putin gehört wohl kaum zu den Chorknaben, es ist bekannt, dass er, wenns drauf ankommt, auch über Leichen geht; – was man damals vor Murmansk beim U-Boot-Unfall auch gesehen hat. Aber bei diesem komplexen Vorgang in der Ukraine geht es nicht um die Ausdehnung des russischen Reiches, sondern das Problem entstand durch die rigorose Hegemonialpolitik der NATO.
Die teilweise falsche Berichterstattung durch die Medien sollte so manches dabei abdecken, – obwohl z.B. ARD und ZDF später Falschmeldungen richtiggestellt haben. Seit längerem ist eine Entwicklung festzustellen, infolgedessen sich die Zweifel an dem, was von Berlin her in dieser Sache argumentiert wird, mehren. Glauben Sie mir, Herr Dr. Esser, auch Ihre Redaktion wird durch derlei Maßnahmen die Wahrheit auf Dauer nicht unter den Tisch kehren können. Im Gegenzug aber dokumentieren Sie für Ihr Forum eine antidemokratische Vorgehensweise.
Um das transparenter zu machen, möchte ich eine jahrhunderte alte Beschreibung der Demokratie durch ein Zitat von Voltaire anführen, das da lautet: „Ich teile Ihre Meinung nicht, ich werde aber bis zu meinem letzten Atemzug kämpfen, dass Sie Ihre Meinung frei äußern können.“
Es gehört – und das nicht nur nach meiner Auffassung – zu den höchsten Gütern eines Rechtssystems, einen freien Zugang zur Information sowie die Möglichkeit einer freien Meinungsäußerung zu haben. Gemäß den Grundsätzen in meiner Familie werde ich dafür immer eintreten, auch öffentlich und auf diese Weise, solange es geht, aber auch dann, wenn es verboten sein sollte. Das bin ich meinem Großvater schuldig, der für diese Einstellung vor einem dreiviertel Jahrhundert mit seinem Leben bezahlt hat.
„Wehret den Anfängen“, so hört man es immer wieder. Ich sehe das genauso und werde dafür auch immer einstehen, – mit allen Konsequenzen. Deshalb werde ich mir auch erlauben, diesen Brief überall dort zu veröffentlichen, wo ich es für angebracht halte.
Mit freundlichen Grüßen
Helmut N. aus M. (Name und Anschrift der Redaktion bekannt)
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Aus dem per ÖVP-Amtsmissbräuche offenkundig verfassungswidrig agrar-ausgeraubten Tirol, vom friedlichen Widerstand, Klaus Schreiner
Don´t be part of the problem! Be part of the solution. Sei dabei! Gemeinsam sind wir stark und verändern unsere Welt! Wir sind die 99 %!
Übrigens die 32. Innsbrucker Friedensmahnwache findet am Montag den 22.12.14 um 18:00 Uhr bei der Annasäule statt. Sei dabei! Unterstütze mit Deiner Anwesenheit die friedliche Bewegung FÜR Frieden in Europa und auf der ganzen Welt!
