Innsbruck, 2013-11-25, Zuspieldatum der Info zur Verbreitung!
Liebe BlogleserIn,
hier ein Artikel von Compact – C – ein Magazin für Souveränität: Slogan: Mut zur Wahrheit! JETZT!
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Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider: Die Meinungsfreiheit ist unantastbar
Zu den Angriffen auf die COMPACT-Konferenz „Für die Zukunft der Familie!“ am 23.11. in Leipzig
Die Würde des Menschen wird verletzt, wenn er daran gehindert wird, seine Meinung zu äußern, privat oder öffentlich, durch Wort, Schrift oder Bild, wem gegenüber auch immer. Meinungs-und Meinungsäußerungsfreiheit sind Konstitutionsprinzipien der Demokratie. Zur Meinungsfreiheit gehört auch, dass man jede geäußerte Meinung zur Kenntnis nehmen kann und darf, die Informationsfreiheit aus allgemein zugänglichen Quellen. Meinung ist der Beitrag zur Wahrheit und Richtigkeit. Er muss sachlich sein, aber die Sachlichkeit verantwortet, wer sich äußert. Alles andere ist Bevormundung.
Wenn die Bürger sich nicht äußern können, dürfen oder wollen, nehmen sie an der Willensbildung des Volkes nicht teil. Der Volkswille, der allgemeine Wille, der sich in den Gesetzen manifestiert, begründet die Verbindlichkeiten, die ein freies Leben im Gemeinwesen erst ermöglichen. Die Gesetze bestimmen das Gemeinwohl und damit das Wohl jedes einzelnen Bürgers. Sie sind der Idee nach der Wille aller und damit der Wille jedes Bürgers. Der Gesetzgeber beschließt die Gesetze auf Grund der Erkenntnisse dessen, was auf der Grundlage der Wahrheit für das gute Leben aller Bürger richtig ist.
Die Erkenntnisse bedürfen der Teilnahme jedes Bürgers an der politischen Willensbildung. Das ist seine politische Freiheit. Nur jeder Bürger selbst weiß, in welcher Lage er lebt und wie er leben will. Freilich muss er als Bürger unter Bürgern so gut er kann auch die Lage aller anderen, die des Gemeinwesens insgesamt, über die Landesgrenzen hinaus, berücksichtigen, wenn er sich zur Politik äußert. Das verlangt der kategorische Imperativ von ihm, das Sittengesetz. So steht das im Grundgesetz. (Anm. in Deutschland) Das ist die praktische Vernunft, die von jedem Bürger im Privaten und Öffentlichen gefordert ist.
Die Demokratie ist die politische Form der allgemeinen Freiheit. Sie wird beschädigt, wenn Bürger an der Teilnahme am politischen Willensbildungsprozeß gehindert werden. Dieser ist nicht etwa den Parteien vorbehalten, schon gar nicht den in den Parlamenten vertretenen Parteien. Vor allem die Meinungsäußerungen, die Kritik, der Opposition, zumal der außerparlamentarischen Opposition, sind demokratisch essentiell. Weder der Staat noch die Medien noch andere Akteure dürfen diese behindern, ganz unabhängig davon, in welcher Form die Opposition betrieben wird, wenn nur die Grenzen des Rechts eingehalten sind. (Anm. wenn diese nicht nur bloß so schwammig formuliert wären könnte man sich besser orientieren, aber höre Hr. Dr. Bernd Funke …) Nicht political correctness zieht die Grenzen eigener Meinungsäußerung, sondern nur die Gesetze, die sich im Rahmen der Verfassung halten, insbesondere das Verbot von Beleidigung, übler Nachrede und Verleugnung, nämlich das Recht der persönlichen Ehre. (Anm. die politische Ehre ist zu hinterfragen! Volksvertreter mit unschulidgen Ausnahmen ….) Besonderen Schutz genießt die Versammlungsfreiheit, eingeschlossen die Demonstrationsfreiheit, die der gemeinschaftlichen Meinungsbildung und Meinungsäußerung dienen.
Der Meinungskampf ist nicht nur erlaubt, sondern um der richtigen Erkenntnis willen geboten. Aber er muss sich strikt an die allgemeinen Gesetze halten und darf keinesfalls den Frieden im Lande gefährden. (Anm. dies ist besonders WICHTIG! Frieden ist der Weg! Nur friedlich kann verändert werden!!! Friedliche Gestaltung unserer Welt!) Er darf nicht zum Bürgerkrieg ausarten, auch nicht zu einer Vorstufe desselben. Der Respekt vor der Meinung des anderen, vor der anderen Meinung gehört zum Friedensprinzip des freiheitlichen Gemeinwesens, der Republik. Zwang gegen andere wegen deren Meinung, die auch in Lebensformen zum Ausdruck kommen kann, ist nicht nur strafbar; sie ist eine Mißachtung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Sie verletzt Demokratie und Rechtsstaat im Kern. Nicht nur staatlicher (Anm.: siehe z. B. Tierschutzprozess oder Menschenrechtsaktivist (Flüchtlinge, Asyl, …) muss vor den Kadi (TT), sondern auch privater, gesellschaftlicher Zwang, um Meinungsäußerungen zu unterbinden, ist zutiefst rechtlos. Er ist durch keinen Moralismus zu rechtfertigen, der die Verbreitung irgendeiner politischen Sichtweise behindern oder verhindern will. Nur das Argument, welches zu überzeugen versucht, ist sittlich gerechtfertigt.
Jeder Bürger ist in der Republik ein Teil des Staates. „Wir sind der Staat“. Folglich ist jeder verpflichtet, zur freiheitlichen Kultur des Gemeinwesens beizutragen, d.h. nicht nur seine Meinung frei zu äußern, sondern auch die Meinung anderer offen zu sein, jedenfalls diese zu tolerieren. Wir alle zusammen, die wir der Staat sind, sind verpflichtet, jeden in seiner Freiheit der Meinung und deren Äußerung zu schützen. Diese Schutzpflicht nimmt der Staat vielfach nur unzureichend war. Vor allem ist es Pflicht der Medien, deren Freiheit und Aufgabe die öffentliche Meinungsbildung ist, allen Meinungen, die sich an die Grenzen der Gesetze halten, Relevanz zu verschaffen. Der Meinungspluralismus muss jedenfalls in der Vielfalt der Medien Ausdruck finden. Die Medien sind verpflichtet, ganz unabhängig von der Materie der Meinung der Form des Meinungsäußerns in hinreichender Neutralität Schutz zu geben. Vielfach hetzen sie jedoch gegen Meinungen auf und gefährden damit den Frieden im Lande. (Siehe Blog!)
Ganz untragbar in der Demokratie, sittlich und rechtlich, ist es, wenn einzelne Bürger und ihre Familien wegen ihrer Meinungsäußerungen in ihrer Integrität, gar in ihrer körperlichen Unversehrtheit, bedroht oder gar verletzt werden. Derart typisch faschistische Kampfmethoden verdienen den unmißverständlichen Widerspruch der Öffentlichkeit, vor allem der Medien, und die rechtsstaatlich gebotenen Abwehrmaßnahmen von Polizei und Justiz.
In Leipzig wird, wie man hört, mit gewaltsamen Maßnahmen versucht, eine Konferenz zu verhindern, welche sich mit den Problemen der Familie befassen will. Es gibt kaum ein wichtigeres Thema in Deutschland und Europa. Es ist unerheblich, welchen Familienbegriff jemand vertritt, der sich in der Konferenz dazu äußert, als Vortragender oder als Diskutant, sein Beitrag zum Familiendiskurs muß geschützt werden. Er hat selbst die Verantwortung für seine Äußerungen. Mögen andere ihre Auffassungen entgegensetzen, auch dagegen demonstrieren, die Freiheit der Meinungsäußerung, die große Redefreiheit, müssen sie als ein Heiligtum der Demokratie hochhalten.
Ein freies Land ist Deutschland (Anm. und andere Länder z. B. Österreich) nur, wenn es stetig den aufklärerischen Satz Voltaires beherzigt:
„Ich bin nicht einverstanden mit dem, was Sie sagen, aber ich würde bis zum Letzten dafür kämpfen, dass Sie das Recht haben, es zu sagen“.
Berlin, 16. November 2013
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Ein paar Kommentare gefällig:
… denn sie wissen nicht, was sie tun,
Das Recht auf freie Meinungsäußerung findet auf zwei Ebenen statt:
Die untere Ebene
ist die Ebene derjenigen, die auf die Erlaubnis warten, sich frei äußern zu dürfen. Das ist die Freiheit der Lemminge, der Untertanen, der Stiefellecker und der Versicherungsnehmer.
Die obere Ebene
ist die, die sich das Recht nehmen, weil sie es haben. Das sind Leute wie Prof. Karl-Albrecht Schachtschneider und, dem Himmel sei Dank, noch viele andere Unerschrockene, bekannt oder unbekannt, die den Mut haben, den Unmut der Feiglinge und Neider auf sich zu ziehen. Die Souveränitätslehre von Schachtschneider, die in seinem Buch „Die Souveränität Deutschlands“ entwickelt und dargestellt ist, kann als vollausgerüstete Polit-Werkstatt gesehen werden, mit der das Schrottauto Deutschland wieder aufgemöbelt werden könnte, wenn denn die Eigentümer es wollen täten.
Und die Machtfrage? Gehört die auch dazu? Klar doch, aber vielleicht in dem Geiste wie hier dargestellt:
http://www.ag-christliche-politik.de/seite-2-macht-erm%C3%A4chtigung-entmachtung/
Liebe Grüße aus Flensburg
gez.: Uwe Jessen
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Da gäbe es wirklich noch weitere sehr gute Kommentare zu diesem Artikel – wird hier aber zu viel: Hier erhältlich, bzw. einsichtlich! https://www.compact-magazin.com/karl-albrecht-schachtschneider-die-meinungsfreiheit-ist-unantastbar/
Aus dem per ÖVP-Amtsmissbräuchen verfassungswidrig agrar-ausgeraubten Tirol, vom friedlichen Widerstand, Klaus Schreiner
Hier noch Bilder vom VERANSTALTUNGSZENTRUM der rechten schlagenden BURSCHENSCHAFTER in Innsbruck am 29.11.13 und 30.11.13 wo Zielfernschießübungen bereits stattfanden. 
Auch innerlich wurde einiges gestaltet …
Be a part of the solution. Sei Teil der Lösung! Be part of it. Sei dabei! We change our world! Peacefull & together we are strong! It´s time to change the system!
„Nur, wo Leben ist, da ist auch Wille: aber nicht Wille zum Leben, sondern – so lehre ich’s dich – Wille zur Macht!“
Friedrich Nietzsche: Also sprach Zarathustra.
Mit dem Willen zur Macht ist keinesfalls das Beherrschenwollen anderer Menschen gemeint, sondern das Beherrschenwollen der Dinge. Hier liegt der zentrale Denkfehler derer, die die Philosophie Nietzsches nicht verstehen, weil sie entweder das eigene Beherrschtwerden für eine „Tugend“ halten, oder selbst nichts anderes im Sinn haben, als andere zu beherrschen.
…
Was der „Normalbürger“ im einstigen Land der Dichter und Denker für die „soziale Marktwirtschaft“ hält, ist nicht die Soziale Marktwirtschaft, die prinzipbedingt und unabhängig vom Stand der Technologie für natürliche Vollbeschäftigung und absolute soziale Gerechtigkeit sorgt,…
Persönliche Freiheit und Sozialordnung
…sondern eine kapitalistisch pervertierte Marktwirtschaft mit angehängtem „Sozialstaat“, entstanden aus der „katholischen Soziallehre“. Alle bisherigen Versuche, die Natürliche Wirtschaftsordnung (echte Soziale Marktwirtschaft) zu verwirklichen, wurden von der Religion im Keim erstickt – wobei dieses Unwesen niemals aus bewusstem Handeln besteht.
Ist beim „Normalbürger“ der Anteil der vernünftigen Handlungen „sehr klein“, so ist er beim „Geistlichen“ gleich Null – was wiederum bewirkt, dass beim „Normalbürger“, der den Geisteskranken für einen „Geistlichen“ hält, der Anteil der Vernunft nicht wächst. Aufgrund der Religion, der Programmierung des kollektiv Unbewussten mit dem künstlichen Archetyp Jahwe, hat der „Normalbürger“ nichts anderes als das „Glück der Knechte“ im Sinn, d. h., er will auf Kosten anderer existieren (Himmel der Zinsgewinner), damit andere nicht auf seine Kosten existieren (Hölle der Zinsverlierer). Im zivilisatorischen Mittelalter (Zinsgeld-Ökonomie) gibt es nur diese beiden Möglichkeiten, sowohl für jeden Einzelnen als auch für ganze Nationalstaaten, die sich gegenseitig in die Schuldenfalle treiben müssen, bis der nächste Krieg unvermeidlich wird. Wer das nicht weiß, kann nur „Volksvertreter“ wählen, die dem „Glück der Knechte“ nicht im Weg stehen und die darum auch keine Volksvertreter sind, sondern solche, die den Staat als eine „Anstalt zur zwangsweisen Einziehung des arbeitslosen Einkommens“ erhalten wollen, und sonst gar nichts:
Schuldenbremse und Wachstum?
Da stehen wir nun mit unserer „Meinungs- und Glaubensfreiheit“ in unserer „repräsentativen Demokratie“ und müssen einsehen, dass in Wirklichkeit der „liebe Gott“ für die Dummen (künstlicher Archetyp Jahwe = Investor) der Souverän der Bundesrepublik Deutschland ist und nicht das deutsche Volk!
Der Wille zur Macht