EINSCHREIBEN vorab per Email
Herrn Bundeskanzler Sebastian Kurz – persönlich c/o Bundeskanzleramt der Republik Österreich Ballhausplatz 2, A-1010 Wien
O f f e n e r B r i e f zu Corona XII Innsbruck, 2020-04-21
Sehr geehrter Herr Bundeskanzler,
ich ersuche Sie höflichst meine offenen Briefe als Anfragen nach dem bestehenden Auskunftsgesetz zu behandeln.
Herr, Kurz ich fordere die derzeitige Aussetzung der Insolvenzordnung für Unternehmer, wenn Sie die 60-tägige Zahlungsfrist nicht einhalten können, verpflichtet sind sich bei Gericht als nicht zahlungsfähig zu deklarieren, bis Ihr Corona-Irrsinn beendet wurde.
Wiederholen möchte ich:
Dass den Unternehmern unverschuldet 20% des Kurzzeitarbeitsaufwandes aufgebrummt wurde, und dies finanziell auf vielen Betrieben in der Krise und auch danach lastet, scheint der Bundesregierung nicht zu stören, auch nicht, dass dadurch viele Betriebsschließungen und weitere Arbeitslose entstehen werden.
Sowie:
Ich möchte Sie darauf hinweisen, dass die Schweiz VIEL, VIEL bessere staatliche Garantien zur Verfügung stellt als Österreich. Die in Österreich an den Tag gelegte Inkompetenz wird sehr, sehr viele Firmen/Unternehmer in die Insolvenz treiben und Arbeitsplätze kosten!!!
Warum? Aufgrund dessen, da die österreichischen staatlichen Garantien so gestaltet wurden, dass die Banken bei nicht liquiden Kunden dazu gezwungen sind, die Unternehmer in die Insolvenz zu schicken, damit die Bank an die staatlichen Garantien kommt. In der Schweiz müssen die Garantiewerber auch keinerlei Gebühren und Zinsen dafür zahlen. Da sind unnötige Firmenkonkurse samt Arbeitsplatzverluste vorprogrammiert! Haben Sie überhaupt keine Ahnung von Wirtschaft, Herr Kurz? Ich habe mit einem leitenden Bankangestellten gesprochen und der hat mir dies erzählt.
Argumente warum viele Härtefälle vom angeblichen Härtefall-Fonds nichts haben?
Allgemein: Alle Betriebe die sich in Reorganisation befinden, um wieder am Markt Fuß fassen zu können. Härtefälle FALLEN DURCH DEN HÄRTEFALL-Fonds. Kommen vom Regen in die Traufe. Zum wirtschaftlichen Ableben verurteilt.
Zudem für die Kleinbetriebe: Es werden nur 80 % (max. 90% für Kleinverdiener) vom Nettoeinkommen, UND LEIDER NICHT VOM NETTOUMSATZVERLUST!!! und nur wenn man diesen oftmals makabren Vorgaben entspricht, und die vorgegeben Berechnungen ein förderungswürdiges Ergebnis ergibt, bezuschusst.
Da fallen sehr, sehr viele durch. Härtefälle fallen durch den Härtefall-Fonds! Ich habe ca. 50 Kleinunternehmen als Lohnverrechnungs- und Buchhaltungskunden. Und eine Großzahl fällt bereits in der Phase 2 durch und erhalten nichts, obwohl Verluste bestehen! Viele behördlich angeordnete Gastrobetriebe die enorme Umsatzeinbußen aber auch laufenden Kosten haben und ihr Personal auf Kurzzeit hat, werden schließen müssen und zählen ebenfalls zu den unverschuldeten Coronaopfern der Kurz-Regierung. Härtefälle fallen durch den Härtefall-Fonds! Viele Künstler, ebenfalls. Härtefälle fallen durch den Härtefall-Fonds! Viele Hotelliers. Härtefälle fallen durch den Härtefall-Fonds! Viele Fitnesscenter! Härtefälle fallen durch den Härtefall-Fonds! Viele Masseure! Härtefälle fallen durch den Härtefall-Fonds! Viele Fremdenverkehrsbetriebe. Härtefälle fallen durch den Härtefall-Fonds! Viele „Bühnenbauer“ im Eventgewerbe davon haben zudem bis Ende August keinerlei Großveranstaltungen, die ihre Haupteinnahmen im Jahr bedeuteten. Härtefälle fallen durch den Härtefall-Fonds! Viele von Ihnen werden gescheiterte Corona-Opfer werden, ist bereits heute abzusehen. Viele Friseure. Härtefälle fallen durch den Härtefall-Fonds!, Schneider, Tankstellenpächter, Taxiunternehmer, Solariumbetreiber, Fitnessstudios, Solarien, u. v. m. ………. Vom Überleben der Kleinunternehmer/Dienstleister hängt ein wesentlicher Teil des Sozial- und Gesellschaftslebens sowie darüber hinaus auch die Erhaltung von wichtigen Infrastruktureinrichtungen ab. Hier braucht es ehestmöglich einen Fahrplan, wann z. B. Fittnesstudios, Solarien, etc. mit einer Wiederaufnahme des Trainingsbetriebes bzw. mit Kunden gerechnet werden kann.
- Weiters:
Weitere Probleme in der angeblichen „Härtefall-Fonds-Förderung“: Die Zeiträume wurden von Phase 2 – die vom 16.03 bis 15.04 sich erstreckt (dann 16.04-15.05, dann 16.05-15.06) festgeschrieben!
Unberücksichtigt bleiben da sehr, sehr viele Unternehmer die Dienstleister sind, erbringen also Dienstleistungen (Handelsagent, Versicherungsagent, Buchhalter, Lohnverrechner, Bühnenbauer, Handwerker, u. v. m.), schreiben dann eine Rechnung und diese erhalten dann Zeitversetzt das Geld ihrer Kunden. Was bedeutet, wenn der Förderungszeitraum anhand des Shut-Downs festgeschrieben ist, fallen die allermeisten dieser sehr vielen Unternehmer durch die Phase 2, da das Geld ja zeitversetzt eingeht und sie deshalb nicht förderungswürdig sind, obwohl tw. erhebliche Verluste gemacht wurden! Härtefälle fallen durch den Härtefall-Fonds! Trotzdem können diese Unternehmer vielfach derzeit keine Umsätze erwirtschaften und fallen somit aus der Förderung. Diese Unternehmer werden ungleich behandelt! Und werden aber unter den ersten Betriebsschließungen zu finden sein, welches weitere Arbeitslose erfordern wird.
Viele Betriebe haben große Umsatzeinbrüche! Was bedeutet, Sie können die laufenden Kosten (Miete, BK, offene Waren-Rechnungen, offene erhaltene Dienstleistungsrechnungen (Fremdleistungen), Lohnverrechnung, Buchhaltungskosten, Personalkosten (zumindest 20% Kurzzeitaufwand), Personalnebenkosten, Abgaben, Steuern, KFZ-Aufwand, Werbungsaufwand, u. v. m.) nicht mehr zahlen und sind nicht mehr liquide.
Ich erinnere auch an:
Beispiel der WKO:
A betreibt als Einnahmen-Ausgaben-Rechner (USt-Nettosystem) einen Gewerbebetrieb. Im Zeitraum von 16.3.2020 bis 15.4.2020 hat er einen dramatischen Umsatzeinbruch erlitten: Der Umsatz (ermittelt aus den Waren- und/oder Leistungserlösen, die in der Kennzahl 9040 der Beilage E 1a zu erfassen sind) beträgt für diesen Zeitraum nur 1.800 Euro.
Im Einkommensteuerbescheid für das letzte rechtskräftig veranlagte Jahr sind Einkünfte aus Gewerbebetrieb von 25.000 Euro und Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung von 5.000 Euro ausgewiesen. Die auf das Einkommen entfallende Einkommensteuer beträgt 5.930 Euro, daraus ergibt sich ein Durchschnittssteuersatz von 20%.
- Das Nettoeinkommen des Vergleichszeitraumes beträgt: 25.000 – 5.000 Euro (Steuer auf diese Einkünfte) = 20.000 Euro.
- Das monatliche Nettoeinkommen des Vergleichszeitraumes (volles Wirtschaftsjahr) beträgt: 1.666,67 Euro (20.000 / 12).
- Die Umsatzrentabilität ist wie folgt zu ermitteln: Der Umsatz (abgeleitet aus den Kennzahlen 9040 und 9050 aus der Beilage E 1a) beträgt im Jahr 2018 80.000 Euro. Daraus ergibt sich eine Umsatzrentabilität von 25% (20.000 / 80.000 x 100).
- Das Nettoeinkommen des Betrachtungszeitraumes beträgt: 450 Euro (1.800 x 25%)
- Die Bemessungsgrundlage für die Förderung beträgt 1.216,67 Euro (1.666.67 – 450)
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Davon 80 % ergibt flotte 973,33 abzüglich € 1.000,– Soforthilfe. € 26,66 zur Abziehung fürs nächstes Monat noch offen. „HÄRTEFALL“-Fonds Phase 2 – NICHT ÜBERLEBT ††††.
Unverschuldeter verminderter Umsatz von 4.866,66 (80.000/12-1.800) – KEINE FÖRDERUNG möglich! Die laufenden betrieblichen Kosten damit man auf das Einkommen überhaupt kommt können somit in den allermeisten Fällen nicht aufgewendet bzw. bezahlt werden und es führt zu weiteren Betriebsschließungen und weiteren Arbeitslosen. Super Politik! Ich will eine Expertenregierung zurück, nicht eine Katastrophentheatertruppe die von Führung der Republik, Wirtschaft sowie Bewältigung einer Pandemie keine Ahnung hat!
Alle Unternehmer die rechnen können, über keine ausreichenden Reserven verfügen und die Richtlinien für Phase II lesen, werden Mitarbeiter entlassen müssen.
Ich wiederhole mich, aber es ist wichtig: Es müssten die Nettoumsatzverluste ausgeglichen werden, um viele Existenzbedrohnungen bzw. Existenzvernichtungen zu verhindern!
Das reiche Österreich geht mit unverschuldeten Arbeitslosen schon lange Zeit nachrangig um.
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Hier habe ich leider keine Quelle, aber dieser Text zeigt einiges sehr gut auf. Viel Spaß dabei:
Lieber Herr Bundeskanzler!
Geschätzte Bundesregierung!
Ich bin so froh, dass Sie und ihr Gesundheitsrudi uns so bestimmt und entschlossen durch diese Krise führen. Auch vielen Dank an den Herrn Nehammer, der unsere Polizei so streng führt. Ihre täglich versteckten Drohungen geben mir das gute Gefühl, dass Sie die Lage im Griff haben und uns Österreicher und Österreicherinnen bestens bewachen. Danke auch an alle anderen Regierungsmitglieder, die Tag und Nacht darüber Nachdenken, wie sie noch mehr Einschränkungen unserer gefährlichen Freiheit vornehmen können, um uns alle noch optimaler zu schützen.
Ich fühle mich in Österreich so sicher, dass ich meine Wohnung nicht mehr absperre, damit die Exekutive jederzeit zu mir ins Wohnzimmer kommen kann um nachzusehen, wie es mir geht. Auch ein Dank an meine Nachbarn, die sofort die Sicherheitskräfte anrufen würden, falls sich irgendeine Virenschleuder meiner Wohnung nähert, oder ich gar konspirative Treffen organisieren würde. Ja in solchen Zeiten müssen wir zusammenhalten und jeder auf jeden schaun.
Die App des roten Kreuzes (dank einer Spende von UNIQA über 2 Mio Euro) ist wirklich toll. Natürlich werde ich diese sofort installieren, damit sie stets wissen wo ich bin und mich finden, wenn ich mich verstecke. Zu Ostern versteckt man ja gerne.
Drei Wochen darf ich nun schon zuhause in Sicherheit sitzen und brauche nicht mehr zu Arbeiten. Gott sei Dank haben Sie meinen Betrieb gesperrt, sonst wären wir alle schon tot! Ich habe null Umsatz und da ich letztes Jahr zuviel verdient habe, bekomm ich auch kein Härtefonds Geschenk von Euch.
Schade, dass Ihr mir meine gesetzlichen Rechte aus dem Epidemiegesetz aberkannt habt, aber ihr wisst bestimmt, dass es so besser für mich ist. Ich verzichte gerne darauf, aber meine Ersparnisse gehen langsam zu Ende. Auch ein Freund von mir, er ist Masseur und hat dankenswerter Weise 500.- Euro von der Wirtschaftskammer geschenkt bekommen, jammert weil ihm nun das Geld ausgeht. So ein undankbarer Schmarotzer. Bekommt 500.- Euro einfach so und kommt damit keine 2 Monate durch. Der muss wohl im Luxus leben.
Apropos koste es was es wolle:
38 Mrd Euro stellen sie uns Bürgern dankenswerter Weise zur Verfügung, damit wir (vielleicht) überleben können. Davon sind mal 50% reine Garantien, also kein Cash sondern das muss ohnedies von uns rückbezahlt werden; übrigens gilt für Steuerstundungen etc. das gleiche.
Haben Sie schon eine Idee, wer das zurückbezahlen soll? Ach noch nicht, sorry dass ich das in Zeiten wie diesen frage. Sie haben natürlich vollkommen recht, darüber denken wir später nach. Vorerst müssen wir mal Überleben (wie konnt ich nur).
Entschuldigen Sie wenn ich da noch eine Frage habe: Die Wirtschaftskammer Österreich hat ca. 1,6 Mrd. € an Rückstellungen und auch in der SV liegen jede Menge Gelder. Da das unsere Gelder sind bitte ich höflich, ob Sie uns diese nicht wieder zurückgeben könnten. Aber ich verstehe natürlich, falls dies Gelder sind, die Sie für ÖVP Pressearbeit und Wahlkämpfe aufsparen wollen. Wie konnte ich nur so abwegig denken. Ich bitte hierzu um einen Vermerk in meinen BVT Akten.
Neue Öffnungszeiten der Geschäfte:
Ich finde es so mutig von Ihnen, dass Sie in Zeiten dieser Seuche nach Ostern wieder kleineren Handelsbetrieben erlauben zu öffnen. Und auch ein Danke an die großen Supermarktketten, dass diese nach dem 10. April (Karfreitag) keine Nonfood Produkte mehr verkaufen. Sie nehmen also das volle Ostergeschäft mit und nehmen sich danach erst zurück. Das nenne ich Solidarität, oder verstehe ich da etwas nicht?
Aber Herr Kanzler, hat nicht das österr. Bundesheer diesen Ketten geholfen ihre Läger zu bedienen? Und ist es nicht etwas grotesk , dass diese Ketten erst NACH dem Ostergeschäft ihre Sortimente bereinigen?
Ach sorry das hab ich schon wieder vergessen, die kleinen Geschäfte bekommen ja die 500.- Euro aus dem Härtefonds oder Kreditgarantien, denen fehlts ja eh an nichts.
Ihre Öffentlichkeitsarbeit:
Es ist so toll und darüber beneiden uns alle anderen Länder, wie ehrlich, aufopfernd und vollständig Sie uns laufend informieren. Kein Tag vergeht, an dem ich Ihnen nicht via Livestream oder ORF zujubeln darf. Ganz besonders stolz bin ich, dass Sie und ihr Team neuerdings mit Masken einmaschieren und diese dann gleichzeitig vor laufenden Kameras abnehmen. Das nutzt zwar nicht viel aber es wirkt und mir signalisiert es Ihre Entschlossenheit und Kampfkraft für unser schönes Land. Und Danke, dass Sie uns vor Beginn der Mitteilung neuer Sanktionen auch immer Danke sagen, wie toll wir nicht sind. Ich bin so gerne toll. Danke!
Sagen Sie, was läuft denn beim ORF aus dem Ruder?
Anfangs hatten Sie volle Message Control und der Staatsfunk brachte wirklich nur Ihre Botschaften. Jegliche, lästige Kritik und jede andere Meinung namhafter Experten wurden erfolgreich abgeblockt. Doch nun fängt dieser Armin Wolf schon wieder an, lästige Fragen zu stellen und ihr einzig wahres Konzept zu Hinterfragen. Bitte bitte Herr Kanzler, intervenieren Sie wieder, damit ich nicht verunsichert werde.
Aber ich bin ohnedies zuversichtlich, dass Sie auch bezüglich der Medien richtig handeln werden. Wie ich mitbekomme sind Sie ja gerade dabei, die Kriterien der Presseförderung zu ändern. Also bitte drehen Sie den ganzen Fake Medien, die nicht in Ihrem Sinne berichten ( zB Profil, Servus TV, Falter,..,) endlich den Geldhahn ab. Die stören doch Ihre Arbeit ungemein. Wissen Sie, ich glaube eh nur jenen Zahlen, die Sie veröffentlichen, denn alles andere ist bestimmt Fake. Sie Armer, bitte schaun Sie gut auf sich, damit ihnen nicht dieses grässliche Schicksal ereilt, das Donald Trump tagtäglich trifft.
Ach da hab ich noch eine Frage:
Bei den Livestreams kommen immer so viele Beiträge von Bürgern aus Deutschland, wie toll Sie nicht sind und dass die sich eigentlich Sie als Kanzler wünschen. Werden diese Beiträge von Euch eingespielt? Na war nur so ne Idee. So ein Schlingel werden Sie doch nicht sein. Aber ernsthaft, wollen Sie nicht wirklich in Deutschland weitermachen, ein viel bedeutenderes Land, da würden Die noch berühmter werden. Doch nicht schlecht fürs eigene Ego, oder? Aber bitte, bitte bleiben Sie bei uns.
Abschließend noch zu mir, damit Sie mich und wie Ihre Fans ticken ein bissl besser kennen lernen:
Wie Sie auf dem Foto sehen, ist es mir endlich gelungen, mich ideal zu schützen. Ich hab auch brav alle Berichte in ZIB 1 und 2 von Experten angesehen wie man Masken richtig trägt. Ich trage dies 24 Stunden. Ein Hust- Spuck- und Atemschutz in einem.
Lieber Herr Bundeskanzler, ich hoffe Sie sind zufrieden mit mir. Übrigens, bitte zapfen Sie mein Handy an, damit Sie immer wissen wo ich gerade bin und mich so beschützen können. Ich verspreche Ihnen auch, dass ich zu Ostern alleine zu Hause bleibe, denn ich hab ohnedies kein Geld mehr für Ostergeschenke.
Urlaub fahre ich auch nicht mehr und ich glaube ich will gar nicht mehr ins Ausland, naja vielleicht nach Ungarn, denn dort kann man sich auch noch sicher fühlen.
Ich freue mich schon auf Ihre nächste Pressekonferenz und auf Ihre nächsten Verbote. Bleiben Sie gesund! Gott schütze unseren Messias!
(VerfasserIn unbekannt – aber eine Legende!)
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Hier eine Kollegin von mir:
Betreff: Pan – Idiotie und Vertrauensverlust
Datum: Tue, 21 Apr 2020 09:22:23 +0200Von: Sylvia Fritz <sylvia_fritz@aon.at>An: team@sebastian-kurz.at
Sehr geehrter Herr Kurz,
Ich bin eine mündige Bürgerin Österreichs. Ich zahle Steuern und habe die amtierende Regierung mit gewählt. Ich halte mich an die Regeln und Gesetze unserer Gesellschaft.
Ich war überzeugt davon, daß Sie als junger Mensch die Zukunft Österreichs aufs Beste gestalten werden, mit neuen Ideen und frischem Wind. Jetzt aber frage ich mich, wohin der Weg mit Ihnen führen soll?
Ich verurteile nicht Ihre Entscheidung, sich dem Fachwissen einiger Virologen zu beugen, die diesen Erreger offenbar mit Cholera und Pest gleichsetzen. Und die entsprechenden Maßnahmen dazu fordern.
Sicher hatten Sie für die Bevölkerung Österreichs nur das Beste im Sinn, als Sie sich entschlossen, dem Szenario dieser Fachleute zu folgen. Sie wollten uns nicht gefährden, und den Virus mit allen Mitteln im Keim ersticken. Dabei sind Sie weit weit über das Ziel hinausgeschossen. Jetzt denken Sie, die Regierung kann nicht mehr zurück, ohne ihr Gesicht zu verlieren.
Aber lassen Sie sich das gesagt sein: einen Fehler zuzugeben, und möglichst schnell normale Zustände herzustellen wäre jetzt genau das Gebot der Stunde, und würde Ihnen gut anstehen.
Die Leute lieben Sie ohnehin, die Ängstlichen sowieso, die mit Hilfe der Medien eine richtige Phobie entwickelt haben.
Aber auch die Kritiker, zu denen ich mich zähle, werden es Ihnen als Größe anrechnen, wenn Sie sich hinstellen und zugeben können, daß der restriktive Kurs eine Überreaktion war.
Alle Kritiker fühlen sich derzeit übergangen. Täglich werden wir vor neue Tatsachen gestellt, die nicht nur die Lebensqualität sondern auch die gesamte Existenz in Frage stellen, ohne plausible Erklärung.
Immer mehr fordern bezüglich der Maßnahmen – Krise eine sofortige Beendigung des Ausnahmezustandes. Und das nicht nur in Österreich, sondern inzwischen weltweit.
Da Sie von den Medien international zu einer Art Galionsfigur der Korona Bekämpfung hochstilisiert wurden, sind Sie genau der Mann, um diesem Spuk ein Ende zu bereiten.
Es ist Ihre Pflicht als unser Volksvertreter, die Maßnahmen so zu adaptieren, daß ein Schutz der gefährdeten Minderheit möglich wird, ohne daß das Leben und die Wirtschaft der Mehrheit ausgelöscht werden.
Haben Sie aktuelle Zahlen vorliegen, wie sich die Maßnahmen wirtschaftlich bereits auswirken, und wer liefert Ihnen diese Zahlen? Bitte umgeben Sie sich in finanziellen Dingen mit besseren Beratern, als bei der Bekämpfung des Grippevirus! Die Volksgesundheit besteht nicht nur aus Statistiken, Fallkurven und Corona Tests. Es gibt noch tausende andere Erkrankungen, die jetzt alle hintan gestellt werden, zu Gunsten eines Virus, der für einen winzigen Bruchteil unserer Population gefährlich werden könnte. Die wochenlangen Restriktionen sind nicht ohne Wirkung auf unser Allgemeinwohl geblieben. Denunziantentum gehört zur Tagesordnung. Überforderte Polizisten feuern Warnschüsse bei harmlosen Spaziergängern im Wald ab. Das ist alles nicht mehr tragbar, und muss ein sofortiges Ende haben! Das müssen Sie doch einsehen?
Und: nehmen Sie diese unsäglichen Masken ab. Alle Ärzte sagen Ihnen, daß diese total sinnlos sind. Das ist Aktionismus in seiner schlimmsten Form. Jeder Mensch, der seine sieben Sinne beisammen hat, fühlt die Pflicht diese Masken zu tragen als Beleidigung seiner Intelligenz.
Ich appelliere im Namen aller, die derselben Meinung sind, an Sie. Und das werden täglich mehr. Die kritischen Stimmen häufen sich. Machen Sie kehrt!
Das wird eine wirklich mutige Entscheidung sein, für die Ihnen die Welt dankbar sein wird.
mit freundlichen Grüßen
—
Sylvia Fritz
gew. Buchhaltung
Arlbergstraße 93
6752 Wald am Arlberg
Ph: +43-664-2267572
sylvia_fritz@aon.at, info@steueroptimierung.at
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Nachdem ich annehme, dass Sie sinnerfassend lesen können, nicht unter Ignoranz & Arroganz leiden, freue ich mich auf eine rasche Beantwortung meiner zwölf offenen Briefe.
Zum Schluss möchte ich noch anmerken: Die weitgehend fehlende Kritik an den nicht medizinisch evidenzbasierten Maßnahmen der von unseren Steuergeldern völlig abhängig gemachten vorauseilend politisch-korrekten regierungskonformen unkritischen Hofberichterstatter zeigt unsere so miese, so schändliche und so unzumutbare Mediensituation auf.
In der Hoffnung, dass bald durch Herstellung von Evidenz und vernunft- und evidenzbasierten Maßnahmen sowie von einer sachlichen Berichterstattung ohne Lücken Österreich als erster Vorreiter wieder in die Normalität zurückkehrt, verbleibe ich inzwischen mit freundlichen Grüßen aus Innsbruck, Ihr Klaus Schreiner
Buchhaltungsbüro & Lohnverrechnung
