An unsere Bundesregierung und unsere „lieben“ Medienvertreter!

                                                                                                     Innsbruck, 2012-12-17

Offener Bürgerbrief

Gewaltfreier Widerstand 2.0 mit friedlichen Mitteln! J Here we are, we do it, now. J

Sehr geehrte Damen und Herren,

damit Sie unseren (wir sind aber keine Bande, sondern die Bürgermehrheit!) bzw. meinen Weg, ein wenig mehr verstehen, also den offiziellen Weg des friedlichen, schriftlichen Widerstands, direkt bei den Verantwortlichen in der Politik & Presse. J

Viele Jahre haben wir Bürger eine unglaubliche Geduld aufgebracht, wir haben gehofft, dass sich politisch was ändert/bessert, vergebens. Die Verewigung des Unrechts und der Skandale im Staat, durch ihren politischen Unwillen die notwendigen Schritte zu setzen, kann nicht mehr geduldet werden. Es ist an der Zeit, Ihnen schriftlich mitzuteilen, dass wir Bürger JETZT von Ihnen diese notwendigen „Gesetzes-Lückenschließer“
verlangen und endlich auch rasch umgesetzt bekommen wollen, natürlich nach vorheriger demokratisch geführter, öffentlicher Diskussion und Abstimmung im Parlament. Aber wer will in unserer Regierung und im Parlament möchte schon die maßgeblichen Umstände für die vom Bürger und unserer Wirtschaft nicht gewollten Korruption aufrecht erhalten? Oder die Geldverschwendungen, fehlendes Risikomanagement, die Nichtkontrollen, der finanzielle Nichtüberblick, u. v. m.. Oder die vorhandenen SteuerUngerechtigkeiten, die VerteilungsUngerechtigkeiten, bedingen?

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Welche Partei(en), Person(en) will (wollen) dies in Österreich weiterhin, außer der „Großen“ (siehe unten) und deren bezahlten Freunde (=unsere Politiker/Medien?!)? Oder auch diese notwendigen Lösungen unnötig zu verzögern!!! Bitte um Benachrichtigung per Email. Dies ist doch völlig

(un-)logisch – dabei sollten sich doch alle Parteien sich einig sein, was für die Mehrzahl der Bürger und unsere Wirtschaft gut ist! Vertreten die „Alt-Parteien“ nicht die Bürgerinteressen, sondern Eigeninteressen und Wirtschaftsinteressen? Oder alles ist in Ordnung und wird gut? Also weiterhin „Bla, bla, bla„. Hinter Ihnen die Sintflut, wir Bürger und die nachfolgenden Generationen sind Ihnen nicht so wichtig – egal bis „wurscht“? Allerdings kann ich mir dass von Ihnen nicht vorstellen – wäre wirklich sehr unlogisch oder sehr geheuchelt? Auch nicht zukunftsträchtig oder nachhaltig!

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Nachdem es politisch legitim ist, seine Meinung kundzutun, um beim Meinungsbildungsprozess die verschiedenen Ansichten miteinander in Einklang zu bringen, möchte ich Ihnen meine Meinung, welche der Meinung von vielen Menschen entspricht – ganz sicher – bekomme seit vielen Jahren in vielfachen Gesprächen immer nur Zustimmung, nicht länger vorenthalten und hoffe, dass Sie meine soziale und auf Fairness ausgerichtete persönliche Meinung, welche durch zahlreiche Erfahrungen, sehr viele Bücher, Hausverstand, Logik, Gefühle… und Bewusstsein gebildet wurde, nicht ausklammern. Nun zu Ihrer Info über meinen eingeschlagenen Weg: Jeder hat das Recht/Potential/Möglichkeit in sich, sich kritisch zu informieren, sich zu empören (= enorme Kraftquelle bei unsJ), sich zu engagieren (handeln, Zivilcourage zu zeigen….), auch sich zu vernetzen. Wir Menschen haben einen freien Willen und die Verantwortung für unsere Handlungen, auch für unsere Nichthandlungen! Nun zu meinem eingeschlagenen Weg: Der „offizielle“, direkte, friedliche, schriftliche und öffentliche Widerstand 2.0. (offizielle = für offizielle verantwortliche Stellen)

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Das Signal bzw. den Startschuss zum gewaltfreien Widerstand 2.0 mit friedlichen Mitteln wurde in den letzten Jahren im Land Kärnten, jetzt im Land Salzburg, in Wien, bei der ÖBB, in der ASFINAG, in der ÖABFA, in der Telekom (siehe Aufzählungen in den Schreiben von früher, hier zu viele!) in Linz, in St. Pölten und in vielen Zocker-Gemeinden, aber auch in Tirol (Agrarunrecht, Hypo, u. v. m.) und vielerorts in Ö. gegeben. Den Weg des gewaltlosen Widerstands zu beschreiten, sehen wir bzw. ich, als wirksame und erfolgreiche Strategie, für uns Bürger ohne die Mithilfe von bezahlten Medien, mit unseren wirklich eingeschränkten Möglichkeiten der direkten Demokratie und unseren eigenen eingeschränkten Ressourcen zur politischen Meinungsbildung beizutragen, auch um Veränderung im Bewusstsein der Verantwortlichen und in der Gesellschaft zu erreichen. Dies hier ist auch eine „Bürger-Notwehrmaßnahme„, angesichts der herrschenden Verbrüderung von Politik(er)/Medien/Wirtschaft, aber auch unseres erlebten sozialen Unrechts und unserer immer größer werdenden politischen Skandallandschaft in Österreich, mit eingebauter österreichischer Garantie auf Skandalfortsetzung, durch zahlreiche unverschlossene Gesetzeslücken, fehlenden Regelungen, fehlendem Risikomanagement und fehlender Übersicht bei der SPÖVP-Regierung! (Werbung wirkt)

Sie wissen, dass der Zweck einer gewaltlosen direkten Aktion, eine schöpferische Spannung erzeugen möchte, um die Politiker die sich bisher hartnäckig gegen Transparenz und vernünftige korruptionsdichte Regeln/Gesetze/Sanktionen/Kontrollen gesträubt/gewehrt haben, sich zur wirtschaftlichen und politischen Vernunft zurück bewegen, um sich mit den offensichtlichen, vorhandenen und ungelösten Problemen auseinanderzusetzen. 

Die gewaltlose direkte Aktion will diese Probleme so dramatisieren, dass man nicht mehr an ihnen vorbei kann… um bereits vorhandene, verborgene Spannungen, welche sich in der gesamten Bevölkerung in Österreich seit vielen Jahren sich befinden, und längst am Tageslicht und auch in Meinungsumfragen sich zeigen, aber größtenteils seitens der Politiker ignoriert werden, sich diesen ungelösten Problemen endlich zu stellen und fachgerecht zu lösen. Gelesen habe ich auch, dass man mit täglichen öffentlichen Aktionen am meisten Spannung/Aufmerksamkeit erreicht. Ich persönlich mache mich dadurch zwar sehr unbeliebt und zur Zielscheibe, aber der Zweck ist die Erreichung der blockierten Lösungen! Die sind es allerdings wert, für uns, und unser Kinder uns einzusetzen.

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Bei Befürwortern der Verbesserungen für alle Bürger dienen wir als Rückenwind und sind beliebt, bei den Gegnern von Verbesserungen, also für diejenigen, welche den ungerechten Status Quo der großen Wirtschaftsteilnehmer aufrecht erhalten wollen, eher als kritischen immer stärker werdenden Gegenwind der einem direkt in das Gesicht bläst und auch weg von der politischen Bühne, versprochen. Unerlässlich! Unsere Leidenskraft stärkte unsere Leidenschaft, die Unfairness vergrößerte unseren Unmut, dieser Unmut haben wir als Motivation genommen und zum Mut verwandelt. Here we are. Gestehen muss ich Ihnen allerdings, ich bin auch der Meinung, dass der Weg des gewaltlosen Widerstands letzten Endes der Weg der Starken sein wird. (M.G.) Also Achtung! Wir können ihren ungerechten Gesetzen nicht mit gutem Gewissen gehorchen, denn wir sind nicht nur verpflichtet, zum Guten zu wirken, sondern auch, die Zusammenarbeit mit dem Bösen zu verweigern. (M.L.K) (ist leicht übertrieben dargestellt, zur Verdeutlichung…)

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Wir sind für Fairness, gute gleiche wirtschaftliche Bedingungen für unsere Basis der Wirtschaft (KMU´s,) aber auch für die Kleinbauern, welche „ausgerottet“ werden – siehe Kleinbauernsterben in Österreich und Ausrichtung der Agrar-Förderungen auf die großen Wirtschaftsteilnehmer (Agrarkonzerne & viele mehr – siehe Schwarzbuch Landwirtschaft), sowie faire soziale Bedingungen für alle Menschen, durch Verteilungsgerechtigkeit.

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Keine Fokussierung und Ausrichtung der Politik auf die Parteienspender mehr! Sie wissen, wer zahlt schafft an, und wer Geld erhält, macht sich abhängig und ist was schuldig, eine Gegenleistung sozusagen die wird nämlich erwartet (und ist vielfach vor Geldzahlung vereinbart!) , Erzählen Sie mir nichts, ich komme aus der Wirtschaft und Bauindustrie! Wer zahlt, will auch was dafür! – Die Zahler, unsere „großen“ Wirtschaftsteilnehmer/Wirtschaftssubjekte (Banken, Konzerne, Vermögende & Co – siehe oben). Allerdings geht es auch um Ihre übernommene Verantwortung und um unsere hart verdienten Steuereuros in jährlichen, zweistelligen Milliardenhöhe und deren Missverwendung bis Verschwendung! Sie wissen auch, dass Bankensystem und Geld soll(te) dem Menschen dienen und nicht den Menschen knechten und unterwerfen. Der Profitwahnsinn und die vielfach ungeregelten Finanzmärkte, bedingen unkontrollierte Auswüchse. Risiken werden eingegangen, welche uns in die heutige Lage gebracht haben. Siehe Anwachsen der Verschuldung seit bail out, Haftungsübernnahme, Bankenrettung, Querfinanzierungen und vieles mehr auch in Österreich.

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Aussage von Hr. Dr. Bernd Christian Funk, Verfassungsjurist. bei einem Club 2 Gespräch zu Aktivismus im Jahr 2011 (Beistrichfehler… gehen auf mein Konto J – textliche Übernahme…)

„Aus juristischer Sicht ergibt sich die Frage: Wie kann der Staat auf einer Seite verlangen, dass Gewalt nicht verübt wird, und auf der anderen Seite, keine effektive Möglichkeiten zu erlauben, um Protest zu äußern, dies ist eine wesentliche Aufgabe der Rechtsordnung und ich behaupte nun, dass unsere Rechtsordnung diese Aufgabe nicht gut gelöst hat, siehe Erfahrungen mit dem Tierschützerprozess, alles was dabei herausgekommen ist, Regelungen im Mediengesetz, wo man ich wundere dass alle die im Medienbereich tätig sind, sich nicht aufgeregt haben gegen §23 Mediengesetz, die versuchte Einflussnahme, (Verfassungswidrig, Menschenrechtswidrig, außerdem unsinnig…) aber für mich stellt sich schon die Frage, wie lässt sich dieses Problem bewältigen, es ist klar, dass es den zivilen Ungehorsam geben muss, es gibt ihn, es ist Aufgabe des Staates eine rechtliche Ordnung zur Verfügung zu stellen, die hier einigermaßen klare und handhabbare Grenzen zieht, und dass ist meine Kernbotschaft, da sind wir noch weit davon entfernt, hier ist unsere Rechtordnung in wesentlichen Bereichen notleidend, und mit der Rechtordnung auch ihre Anwendung, denn das was hier geschehen ist, was man hier beobachten konnte, zeigt auf seitens der Exekutive (Sicherheitspolizei und Staatsanwaltschaft) ein geradezu ein erschütterndes Ausmaß an Ahnungslosigkeit, Inkompetenz und Vorgehen ohne Augenmaß und ohne Verstand“ ….

„Was jetzt im Kern juristisch jetzt besonders bemerkenswert ist, nach meiner Einschätzung, ist die Frage, wie werden ziviler Ungehorsam und Terrorismus abgegrenzt, und das ist im Kern eine rechtliche Frage, und da sehe ich die Gefahr, dass die Unterscheidbarkeit zwischen diesen Bereichen, dass die relativiert wird und sehr rasch preisgegeben wird zugunsten eines Urteils: „ja das ist alles Terrorismus“, ich habe damals den Strafantrag gesehen der gegen sie gestellt wurde (von VGT Tierschützer) und meine erste Reaktion war, das kann nicht wahr sein, das gibt’s nicht, dass muss ein Scherz sein, da war nichts drinnen und Gott sei Dank ist damit nichts herausgekommen, aber dass meine ich, es besteht eine sehr hohe und sich verstärkende Neigung einen Zweifel etwas Strafbares zu sehen, eine Grenze zwischen des erlaubten Aktionismus und strafbaren Verhalten zuungunsten des Aktionismus zu verschieben!“ Und weiter:

„Die Ermöglichung von auch unangenehmen Protest und Schutz vor Rechtsbruch andererseits. Die Grenze steht aber im vor hinein nicht fest, die muss gesetzlich definiert und dann auch in der Anwendung gefunden werden. In einem offenen engeagierten Gespräch gefunden werden. Die passenden Mittel sind gegen Gleichgültigkeit vorzugehen, welcher der schlimmste Feind der demokratischer Mittel…und sich für Diskurs einzusetzen…..“

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Siehe auch die sehr fragwürdige Anklage der Staatsanwaltschaft Innsbruck. gegen einen Menschenrechtsaktivisten!!! () Irgendwann ist es genug!

Wenn man sich als Aktivist mal die im Web verfügbaren Informationen über das Widerstandsrecht, das Notstandsrecht, die Notwehrrechte und vieles mehr ansieht, wird einem juristisch einiges abverlangt. Allerdings bei der Gesetzeslage (Regeln) beim Amtsmissbrauch (siehe Ortstafeln – Dörflerentscheidung!) und der anerkannten Hörigkeit und Unwissenheit des hohen Amtsträgers und Ex-Bankers durch das Gericht, kommt man juristisch wieder auf den Boden der Realität und Verständnislosigkeit/Verzweiflung. Kein Spaß diese Juristerei, siehe auch Tiroler AGRARUNRECHT, welches zum juristischen Himmel schreit. Die Anwälte und Gerichtskosten in Österreich können sich nur mehr Vermögende, Kapitalisten und SELBSTBEREICHERTE leisten, und unsere Justiz wird seit Jahren vielfach unterbesetzt und ausgehungert und schaut alt/arm gegenüber den gut ausgebildeten „Anwaltsheeren“ des Kapitals aus. Auch die Exekutive im Bereich der Wirtschaftkriminalität wird ausgehungert und ist seit Jahren unterbesetzt! Dass das Geld, deren Herren, sowie Schöpfer und deren Interessen, über Netzwerke und Lobbyisten unsere Politik(er) dirigieren und damit regieren, ist ihnen schon aufgefallen, lieber Politiker? Der Finanzmarkt, auch die Konzerne bestimmen unsere Welt vielfach mit. Unsere auf Kredit basierende Geschäftswelt, unsere Politik, die Inflation durch Ausweitung der Geldmenge ohne staatliche gemeinnützige Kontrolle… und vieles mehr. Kennen Sie das Buch: Der korrupte Mensch? Oder Finanzmafia, wie Banker und Banditen unsere Demokratie gefährden? Oder Schulden, die ersten 5000 Jahre?

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Die Verbrüderung der publizistischen/politischen/wirtschaftlichen Eliten zum Wohl des Geldes und des eigenen Profits/Martkanteils/Machteinflusses ist vollzogen und wird ständig weiter ausgebaut. Diese auf Geld/Information/Einfluss basierende gegenseitige Abhängigkeit hilft den Zielen dieser Gruppen und schadet vielfach der Allgemeinheit. Vielfach ist: Networking are corrupting. Hat der Bürger mit seine Interessen, gegen das Kapital und deren Interessen, bereits verloren? Wollen wir uns mal friedlich ansehen. Wir sind nämlich die 99 %! Wenn es uns reicht, werden wir uns wehren!

Die Unschuldsvermutung aller Aktivisten, sowie deren Freiheit und Meinungsäußerung (s. o.), auch per elektronischen Medien, gehört gesetzlich geschützt und geregelt, dies liegt im Bereich der Legislative! In der Hoffnung Ihnen meine Verantwortung als Mitmensch, sowie unsere Bürgerlage und meinen Weg der Beharrlichkeit und des gewaltlosen Widerstandes ein wenig näher erklärt zu haben, hoffe ich auf ein Mindestmass an Verständnis von Ihnen, freue mich auf gute Zusammenarbeit, auch auf politische schriftliche Reibereien für ein Wachstum unseres Bewusstsein zum Wohl der Gesellschaft und der nachfolgenden Generationen. (unserer Kinder!).

Ich freue mich schon auf ihre (Nicht-)Antworten (…wer schweigt stimmt zu oder schämt sich?!) und mein Gericht zu Mittag. Mahlzeit. J Mit freundlichen Grüßen aus Tirol Klaus Schreiner

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Ein zentrales Element unseres Aktivisten-Engagements ist der Einsatz für Frieden und Versöhnung, für die Überwindung von direkter, struktureller, wirtschaftlicher, elitärer und kultureller Gewalt, allerdings mit friedlichen und gewaltlosen Mitteln. Es gibt keinen Weg zum Frieden, Frieden ist der Weg. (M.G.)

Die Freiheit ist eine Holschuld, und ist „etwas“ dass man sich „erkämpfen“ sollte. (Kampf, mag ich allerdings nicht. Dieses Wort ist sehr negativ behaftet, obwohl ich von Österreich als Kommandant und zum „Jagdkämpfer“ ausgebildet, auch in der Guerillatechnik unterwiesen wurde… Achtung ich kann (könnte) auch anders…J Ich könnte mir weitere Bürgerverstärkung holen, allerdings bin ich für schriftlichen Dialog auch nicht für Monologe ohne Ende L. Aber bei Dialog bitte auch schriftlich per Post oder Email und keine Angst ich beiße nicht  schriftlich = dokumentiert!

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Die Information ist auch eine Holschuld! Diese ist es auch notwendig und wert, auf deren Wahrheit zu prüfen.

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Nachdem ich mich ja, nach wie vor im Selbstständigenstreik befindeJ, werde ich die mir zur Verfügung stehende EnergieJ & ZeitJ, dazu verwenden, Ihnen noch folgende Themen näher zu bringen um die Bedingungen für Fairness Ihnen näher zubringen.

Ein kleiner Überblick zu den noch offenen Themen der folgenden Schreiben für die Erreichung der Bewusstheit bei den Verantwortlichen für: Reihenfolge und Datum noch unklar, je nach Wichtigkeit, Lust und Laune.

 Abschaffung der Korruption als Leitkultur L Demokratiezustände von gestern und heute

 psychopathologische, charakterliche Merkmale von korrupten Menschen in Führungspositionen

 ungeregelter Finanzmarkt, wie die Großen mit den Kunden, Menschen u. Politikern so umgehen.

 Medienabhängigkeiten – Medienverflochtenheiten

 über den Unwillen der „herrschenden“ Politik(er), mehr Möglichkeiten für eine direkte

    Demokratie umzusetzen

 unsere Justiz braucht unsere Bürgermithilfe, für deren Befreiung aus der Abhängigkeit der Politik

 unsere Journalisten benötigen „Schreibfreiheit“ = Meinungsfreiheit in den von uns Österreichern  finanzierten Medien! Wir wollen mediale Kritik unserer Politiker! Andere Länder machen es viel besser!

 Informationsverwaltung und Steuerung – Meinungsmache – Geld regiert die Meinungen

Auf Bewusstheit kommt es an!

 Wohnungspolitik! Das Eingreifen des Staates ist notwendig und gefordert!

 Steuerungerechtigkeiten bedingen Verteilungsungerechtigkeiten in Österreich (und Europa)

 Nahrungsmittelspekulation und das „Zusehen – Akzeptieren“ aller Menschen

 Medienfinanzierung 2.0

 Bundesheer 

 Bandenbildungen in der O. K. (Organisierten Kriminalität) auch im politischen Umfeld

 Lösungen im System (Geld, Staatsfinanzierung, Schulden, Steuern, Verteilung, Fairness, u. v. m.)

 und wirklich leider Vieles mehr!

Wir sollten – müssen die O.K – K.O. schlagen (bin allerdings gegen Gewalt ist nur textlich), mit Willen geht das ganz leicht! Mit politischen Unwillen – ist dies natürlich nicht umsetzbar. Allerdings, dann werden wir unsere die Politiker austauschen müssen! Ohne sorry – Sie werden sehen, ganz leicht! Wir vernetzen uns, wir sind 99 %!